Der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe bei der Truppe © DBT/Jacob

Internationale Konferenz der Ombudspersonen am 11. und 12. Mai 2009

Zu Beginn der internationalen Konferenz "Die Ombudspersonen als Anwälte der Soldaten" haben die Teilnehmer am 11. Mai 2009 in einer Schweigeminute der Tausenden von Soldatinnen und Soldaten gedacht, die seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges in internationalen Friedensmissionen ihr Leben verloren haben. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe, nannte beispielhaft den Bundeswehrsoldaten Sergej Motz, der bei Kundus in Afghanistan fiel und am 9. Mai in seinem Heimatort Bad Saulgau (Baden-Württemberg) beigesetzt wurde. Robbe hatte zu dieser ersten internationalen Konferenz der für die Streitkräfte zuständigen Ombudinstitutionen für den 11. und 12. Mai 2009 nach Berlin eingeladen. Anlass dieser Konferenz ist der 50. Jahrestag der Amtseinführung des ersten Wehrbeauftragten in Deutschland im Jahre 1959. Robbe leitete die Konferenz zusammen mit Botschafter Theodor H. Winkler, dem Direktor des Genfer Zentrums für die demokratische Kontrolle der Streitkräfte (DCAF).

Als "Ombudsinstitutionen für die Streitkräfte" verstanden die Veranstalter unterschiedliche Einrichtungen, die sich mit Beschwerden und Eingaben von Soldaten beschäftigen, die deren Arbeits- und Lebensbedingungen betreffen.

Darunter fallen unabhängige Institutionen wie etwa der vom Bundestag gewählte Wehrbeauftragte, aber auch Institutionen, die selbst Teil des Militärs oder in ein Ministerium eingebunden sind. Auch solche Institutionen werden darunter verstanden, bei denen die Zuständigkeit für die Streitkräfte ein Teil der allgemeinen Ombudstätigkeit ist.

"Informationen und Erfahrungen austauschen"

Bei der Konferenz in Berlin tauschten Vertreter dieser Institutionen aus mehr als 20 Ländern Informationen und Erfahrungen über die Funktions- und Arbeitsweise ihrer Institutionen aus. Dabei sollte herausgefunden werden, wie diese Institutionen im Zusammenhang mit ihrem Mandat, ihrer Zuständigkeit und ihrer Funktion am besten vorgehen und welche Schlussfolgerungen aus den Erfahrungen und Erkenntnissen gezogen werden können. Besonderes Augenmerk sollte dabei auf die Rolle der Institutionen bei Auslandseinsätzen der Streitkräfte gelegt werden.

Vortrag und Diskussionsforen

Zur Konferenz eingeladen waren auch Staaten, die zwar keine solche Ombudsinstitution für das Militär haben, sich aber über die Erfahrungen in den anderen Staaten informieren wollten.

Robbe und DCAF-Direktor Winkler eröffneten die Konferenz am 11. Mai. Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD), Verteidigungsminister Dr. Franz-Josef Jung (CDU), Ulrike Merten, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages sowie Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert (CDU) sprachen Grußworte. Den Einführungsvortrag hielt Dr. Hans Born, Leitender Wissenschaftler des DCAF. Im Anschluss beschäftigten sich die Teilnehmer mit einzelnen Fragen in verschiedenen Diskussionsforen.