Hans-Ulrich Krüger leitete die Situng; links Stellvertreterin Daniela Raab © DBT/photothek.net

Untersuchungsausschuss zur Hypo Rea -Estate vernahm erste Zeugen

Man habe Ende Februar/Anfang März 2008 die irische HRE-Tochter Depfa „intensiv geprüft, ich wüsste nicht, was wir hätten anders machen sollen“: Dies erklärte der Bundesbank-Prüfer Rainer Englisch in seiner Zeugenaussage am Donnerstag, 14. Mai 2009, vor dem Untersuchungsausschuss, den der Bundestag zur Klärung der Vorgänge um den Zusammenbruch und die staatliche Rettung des Immobilienfinanzierers Hypo Real Estate (HRE) eingesetzt hat. Englisch reagierte damit auf die Frage, ob die Schieflage der Depfa als wesentliche Ursache des im Herbst 2008 offenbar gewordenen HRE-Desasters früher erkannt und eventuell hätte vermieden werden können.

Nach den Worten Englischs, der die Sonderprüfung bei der Depfa geleitet hat, stand in dem im Juni 2008 an die Bankaufsicht Bafin weitergeleiteten Untersuchungsbericht „alles, was wir kritisch gesehen haben“. Für den Bundesbank-Mitarbeiter war die nicht vorhersehbare Pleite von Lehman Brothers im September 2008 der Auslöser für die Bankenkrise, auch wenn sich seit Ende 2007 Schwierigkeiten auf dem Finanzmarkt abzuzeichnen begonnen hätten. Warum es bei der HRE zum Zusammenbruch kam, „frage ich mich jede Nacht“, sagte Englisch.

"Dazu will ich mich nicht äußern"

Mehrere Abgeordnete vor allem aus den Oppositionsreihen machten in ihren Fragen deutlich, dass aus ihrer Sicht möglicherweise schon vor dem HRE-Debakel von staatlicher Seite hätte gehandelt werden können, wenn Krisenzeichen bei der Depfa rechtzeitig registriert worden wären.

Unter Hinweis auf die Wahrung des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses machte Englisch in der öffentlichen Sitzung des Ausschusses jedoch keinerlei Angaben über die Ergebnisse der Depfa-Kontrolle. Ebenso schwieg sich Englisch über das Motiv für die Sonderprüfung und über den konkreten Untersuchungsauftrag aus. „Dazu will ich mich nicht äußern“, entgegnete Englisch auf die Frage, ob es bei der Depfa zu einer bei Kreditinstituten üblichen Nachschau durch die Bundesbank-Kontrolleure gekommen sei, sofern bei einer Prüfung Mängel offenbar werden.

"Auf Lehman-Pleite zurückzuführen"

Zur Frage, wie es bei der Depfa trotz des risikoarmen Hauptgeschäftsfelds Staatsfinanzierung zu Problemen bei der Refinanzierung habe kommen können und ob die HRE-Tochter vielleicht doch mit riskanten Papieren gehandelt habe, sagte er: Die Schwierigkeiten der Depfa bei der Refinanzierung seien vielleicht auf die allgemeine Krise nach der Pleite von Lehman Brothers zurückzuführen.

Nachdem der von einem Rechtsbeistand aus den Reihen der Bundesbank unterstützte Zeuge zu Beginn seiner öffentlichen Vernehmung unter Hinweis auf das Betriebs- und Geschäftsgeheimnis fast gar keine Angaben machen wollte, intervenierte der Ausschussvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Krüger bei der Bundesbank und verlangte binnen kurzem eine erweiterte Aussagenehmigung für Englisch und die drei anderen geladenen Prüfer.

"Nicht generell auf Geschäftsgeheimnis berufen"

Der SPD-Politiker betonte, die Zeugen hätten öffentlich zu den Fragen der Abgeordneten Stellung zu nehmen und könnten sich nicht generell auf die Wahrung des Geschäftsgeheimnisses berufen: Dies sei nur bei einzelnen Punkten möglich und müsse dann konkret begründet werden. Zu den inhaltlichen Ergebnissen der Depfa-Prüfung wollte der Ausschuss die Zeugen nach deren öffentlicher Vernehmung hinter verschlossenen Türen befragen.

Liste der geladenen Zeugen

Rainer Englisch, Deutsche Bundesbank
Robert Bosch, Deutsche Bundesbank
Lars Möller, Deutsche Bundesbank
Dr. Jürgen Prahl, Deutsche Bundesbank