Bundestagsvizepräsidentin Gerda Hasselfeldt © DBT/Melde

Gerda Hasselfeldt leitet die Innere Kommission des Ältestenrates

Es gibt parlamentarische Gremien, die eher selten im Licht der Öffentlichkeit stehen – und doch enorm wichtig sind. Dazu zählen die fünf Kommissionen des Ältestenrates. Sie unterstützen ihn darin, die vielfältigen inneren Angelegenheiten des Bundestages zu regeln. So unterschiedlich ihre jeweiligen Aufgaben sind, eines ist diesen Kommissionen gemeinsam: Ohne sie würde es im Parlament drunter und drüber gehen. Grund genug, ihre Arbeit hier vorzustellen. Den Auftakt macht die Innere Kommission.

Sommerzeit, Touristenzeit: Zurzeit spazieren täglich mehrere Tausende Besucher die Rampe hinauf, die im Inneren der Reichstagskuppel bis auf das Dach des Parlaments führt. Viele lauschen dabei dem neuen Audio-Guide des Bundestages: Auf Deutsch, Englisch, Spanisch oder Französisch informiert der elektronische Reiseführer auf dem Weg durch die Kuppel über alles Wissenswerte zum Thema Bundestag und parlamentarische Arbeit und natürlich über die Sehenswürdigkeiten rund um das Reichstagsgebäude, auf die man von der Kuppel aus einen herrlichen Blick hat.

Audio-Guides für Kinder und behinderte Menschen

Über die große Nachfrage nach der jüngsten Besucher-Attraktion, die pünktlich zu Pfingsten 2009 Premiere feierte, freut sich Bundestagsvizepräsidentin Gerda Hasselfeldt (CSU) sehr. "Der Bundestag ist mit drei Millionen Besuchern im Jahr das meistbesuchte Parlament der Welt", erklärt die Vorsitzende der Inneren Kommission des Ältestenrates, die für den Besucherdienst des Bundestages zuständig ist.

"Unseren Gästen wollen wir natürlich einen erstklassigen Service bieten. Dabei ist es uns besonders wichtig, auch für behinderte Menschen den Aufenthalt in unserem Parlament so angenehm und informativ wie möglich zu gestalten. Deshalb wird es den Audio-Guide demnächst nicht nur in weiteren Sprachen und in einer eigenen Version für Kinder, sondern auch für Besucher mit Behinderung geben."

"Junge Menschen in die Arbeit des Bundestages einbeziehen"

Der Audio-Guide ist nur das jüngste Beispiel einer Reihe von Initiativen, die die Innere Kommission angestoßen hat, um den Besucher-Service im Bundestag zu verbessern. Doch reichen die Aufgaben des neunköpfigen Gremiums, in dem Abgeordnete aus allen Fraktionen ihrem Stärkeverhältnis im Parlament entsprechend sitzen, weit darüber hinaus.

Kurz gesagt befasst sich die Innere Kommission mit Fragen, die die Innen- und die Außenwirkung des Parlaments betreffen. So ist sie etwa für die einmal im Jahr stattfindende Veranstaltung "Jugend und Parlament“ zuständig. Hierzu laden Bundestagsabgeordnete rund 300 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren aus dem gesamten Bundesgebiet nach Berlin ein, wo sie vier Tage lang an einem groß angelegten Planspiel über ein fiktives Gesetzgebungsverfahren an Originalschauplätzen im Reichstagsgebäude und den Abgeordnetenhäusern teilnehmen. Diese Aufgabe der Inneren Kommission liegt Hasselfeldt besonders am Herzen – "weil es so wichtig ist, junge Menschen an den Bundestag heranzuführen, sie in die Arbeit des Parlaments einzubeziehen", wie sie sagt.

Internationale Austauschprogramme

Auch für die diversen internationalen Austauschprogramme, die der Bundestag unterhält, zeichnet die Innere Kommission verantwortlich. Das wohl bekannteste dieser Austauschprogramme, das Internationale Parlaments-Stipendium (IPS), bietet jedes Jahr rund 120 qualifizierten, politisch interessierten jungen Menschen aus 28 Ländern die Möglichkeit, mehrere Monate lang im Büro eines Bundestagsabgeordneten mitzuarbeiten und auf diese Weise politische Entscheidungsprozesse kennenzulernen und praktische Erfahrungen im Bereich der parlamentarischen Arbeit zu sammeln.

Außerdem gibt es bilaterale Austauschprogramme des Bundestages mit den USA, Polen und Frankreich. Für den Bundestag haben diese Programme enorme Bedeutung, da sie die freundschaftlichen Beziehungen zwischen dem deutschen Parlament und zukünftigen politischen Entscheidungsträgern im Ausland fördern und zur Festigung demokratischer Werte weltweit beitragen.

Nichtraucherzonen und umweltfreundliche Fahrzeuge

Neben Besucherdienst und Austauschprogrammen fallen auch die Gestaltung des "Tags der Ein- und Ausblicke", an dem der Bundestag seine Türen für Besucher öffnet, die parlamentshistorische Ausstellung "Wege – Irrwege – Umwege" im Deutschen Dom am Berliner Gendarmenmarkt, Bibliothek und Archiv, Kantinen und Restaurants sowie Fuhrpark und Kindertagesstätte des Bundestages in die Zuständigkeit der Inneren Kommission.

So wurde kürzlich fraktionsübergreifend entschieden, für neue Fahrzeuge im Einsatz des Bundestages den Kohlendioxidausstoß ab sofort unter 140 Gramm pro Kilometer zu senken. Diese politische Entscheidung sorgte für eine gewisse Resonanz in der Presse. Auf mediales Interesse stieß auch das Votum der Inneren Kommission, die Kantinen und Restaurants des Bundestages frühzeitig zu Nichtraucherzonen zu erklären.

Kinderbetreuung zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie

Im Allgemeinen aber findet ihre Arbeit weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit statt. Für diejenigen, die im Bundestag arbeiten, hat sie natürlich dennoch große Bedeutung. So hat die Kommission vor kurzem einen Kooperationsvertrag mit einem privaten Träger einer Kindertagesstätte in unmittelbarer Nähe des Bundestages geschlossen.

Zwar hat der Bundestag seit 1999 eine eigene Kindertagesstätte, doch stößt diese an die Grenzen ihrer Kapazitäten. "Dank der neuen Kooperation können wir nun auch denjenigen einen Betreuungsplatz nah an ihrem Arbeitsplatz anbieten, die für ihr Kind keinen Platz in der Bundestagskita bekommen. Das ist ein großer Schritt hin zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie für alle Mütter und Väter, die im Bundestag arbeiten", so Hasselfeldt stolz.