Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung
sieht sich nach eigener Aussage auf ihrem Weg, zu "offene
Standards" in der Informations- und Kommunikationstechnologie in
Wirtschaft und Verwaltung zu kommen, ein Stück weiter. Dies
unterstreicht sie in ihrer Antwort (
16/5066) auf eine Kleine Anfrage von
Bündnis 90/Die Grünen (
16/4814). Die Abgeordneten hatten sich nach der
Bilanz des "Gipfels" der Bundesregierung zur
Informationstechnologie am 18. Dezember 2006 in Potsdam und nach
der Förderung der Informationsgesellschaft erkundigt. In einer
gemeinsamen Initiative von Bund, Ländern und Kommunen unter
der Überschrift "Deutschland Online" sei die Standardisierung
als eines von fünf vorrangigen Projekten ausgewählt
worden, schreibt die Regierung. Ziel sei es, fachliche Standards
für den elektronischen Datenaustausch in der Verwaltung zu
entwickeln und ihren Einsatz zu koordinieren. Diese Standards
sollen die Kommunikation innerhalb der Verwaltung, aber auch mit
den Bürgern sowie mit der Wirtschaft verbessern. Als Beispiele
nennt die Regierung Standards wie "XMeld" für das Meldewesen,
"XBau" für das Bauwesen oder "XJustiz" für den
elektronischen Rechtsverkehr. Im Zuge der deutschen
EU-Ratspräsidentschaft habe vor zwei Monaten in Berlin die
internationale E-Government-Konferenz "Advancing eGovernment" mit
Experten aus Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und
Zivilgesellschaft stattgefunden, heißt es weiter. Zentrales
Thema seien die Rahmenbedingungen für die Förderung
offener und standardisierter Formate für den
Dokumentenaustausch gewesen. Diese Konferenz habe "entscheidende
Impulse" für eine noch stärkere Anwendung von offenen
Standards in Wirtschaft und Verwaltung gegeben, betont die
Regierung. In der Konzeptionsphase befinde sich das
E-Government-Projekt "Bürgerportale". Derzeit würden die
Anforderungen und die Bürgerportal-Basisdienste Postfach,
Authentisierung und Dokumentensafe abgestimmt. Seit Anfang
März laufe eine Marktanalyse, in der Ideen und Konzepte der
Bürgerportale mit interessierten Providern diskutiert
würden. Dadurch werde sichergestellt, heißt es weiter,
dass Unternehmen, die Bürgerportale bereitstellen und
betreiben sollen, frühzeitig in das Projekt einbezogen
werden.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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