Berlin: (hib/VOM) Der Konzentrationsgrad
des deutschen Bankenmarktes ist im Vergleich zu anderen
Ländern der Europäischen Union am niedrigsten. Darauf
verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (
16/9976) auf eine Kleine Anfrage der
FDP-Fraktion (
16/9850). Nach ihrer Einschätzung
verfügt das deutsche Finanzsystem und vor allem der
Bankensektor über eine "Robustheit", die keine ernsthaften
Stabilitätsprobleme erwarten lasse. Richtig sei, dass deutsche
Banken in der Vergangenheit eher unterdurchschnittlich an
internationalen Bankenfusionen und -übernahmen beteiligt
gewesen seien. Dabei sei zu beachten, heißt es weiter, dass
einige deutsche Banken vor allem in Mittel- und Osteuropa in den
letzten Jahren durchaus "nennenswerte Beteiligungen" erworben
hätten. Dass die Profitabilität des deutschen
Bankensystems im internationalen Vergleich zurückgegangen sei,
führt die Regierung zu einem wesentlichen Teil auf die
Wachstumsschwäche der deutschen Wirtschaft zu Beginn dieses
Jahrzehnts zurück. Allerdings sei seit dem Jahr 2004 bis zu
den Turbulenzen auf dem Finanzmarkt im vergangenen Jahr ein
Aufholprozess zu erkennen, in dem sich sowohl die Rentabilität
als auch die Risikotragfähigkeit der deutschen Banken deutlich
verbessert hätten. Die Aussage, dass Kreditzinsen in
Deutschland über dem Durchschnitt im Euro-Raum liegen, trifft
aus Sicht der Bundesregierung nicht generell zu. Die Regierung
wendet sich damit gegen eine von der FDP zitierte Aussage des
Sachverständigenrates zur Begutachtung der
gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, wonach die Zinsen für
Einlagen in Deutschland etwa im Durchschnitt des Euro-Raumes
lägen, die Kreditzinsen hingegen höher seien. Einen
möglichen Grund für das teilweise höhere Niveau der
deutschen Kreditzinsen sieht die Regierung im hohen Anteil von
Krediten mit langfristiger Zinsbindung bei der Kreditvergabe in
Deutschland. Auch die Auffassung des Sachverständigenrates,
die Arbeitsteilung zwischen der Bundesanstalt für
Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und der Deutschen Bundesbank
bei der Finanzaufsicht sei wenig zweckmäßig, wird von
der Regierung nicht geteilt. Die Zusammenarbeit beider
Institutionen habe sich in der Praxis bewährt.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen (bis 31.03.2008), Saskia Leuenberger
(ab 01.04.2008 )
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