Berlin: (hib/HLE) 148 Beamte der
Bundespolizei haben sich im Jahr 2007 an insgesamt sechs
Operationen der europäischen Grenzschutzagentur Frontex
beteiligt. Die größte Operation war "NAUTILUS" im Gebiet
vor Malta und der italienischen Insel Lampedusa im Mittelmeer, an
der sich allein 95 Beamte beteiligten, schreibt die Bundesregierung
in einer Antwort (
16/9888) auf eine Kleine Anfrage (
16/9558) der Grünen-Fraktion. Für
"NAUTILUS" und eine kleinere Operation mit dem Namen "HERMES", die
die italienische Insel Sardinien und das umliegende Seegebiet
betraf, wurden zwei seeflugtaugliche Hubschrauber der Bundespolizei
zur Verfügung gestellt. Für die Beteiligung an den sechs
Operationen seien Kosten von insgesamt 245.000 Euro entstanden. Die
Bundesregierung vertritt die Ansicht, dass die personellen und
finanziellen Ressourcen von Frontex den aktuellen strategischen und
operativen Anforderungen entsprächen, um die zugewiesenen
Aufgaben zu erfüllen. Frontex soll die EU-Mitgliedstaaten
besonders bei der Sicherung der Außengrenzen
unterstützen Fragen nach der Zahl der durch die
Frontex-Operationen entdeckten Bootsflüchtlinge konnte die
Regierung nicht beantworten. Darüber lägen keine
amtlichen Erkenntnisse vor. Die Wahrnehmung des Grenzschutzes im
jeweiligen Mitgliedstaat auch bei Frontex-Einsatzmaßnahmen
erfolge allein in nationaler Verantwortung und nach nationalem
Recht. "Dies gilt auch für die Erhebung, Speicherung und
Verarbeitung statistischer Daten", heißt es in der
Antwort.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen (bis 31.03.2008), Saskia Leuenberger
(ab 01.04.2008 )
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