Berlin: (hib/BN) Die Ergebnisse eines Gutachtens zum Betriebs- und Fahrplankonzept der Oberrhein-Hochrhein-Bodenseespange und der Verknüpfung mit den angrenzenden S-Bahn-Systemen hat die Bundesregierung relativiert. Dies geht aus ihrer Antwort ( 16/11524) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/11325) hervor. Die Grünen wollten insbesondere wissen, wie die Regierung das Gutachten der "Ernst Basler + Partner AG" bewertet. Die Experten seien darin unter anderem zu dem Ergebnis gelangt, dass sich für den Fall einer Umsetzung der derzeitigen Planung der Abschnitte nördlich und südlich des Katzenbergtunnels Nachteile für den Schienenpersonennahverkehr auf der Rheintalbahn ergeben würden. Die Regierung erklärte nun, das Gutachten beruhe nicht auf den in der Bundesverkehrswegeplanung angewandten Methoden. Außerdem seien die Annahmen für die Infrastruktur und die Vorgehensweise zur Fahrplanerstellung nicht mit der DB Netz AG abgestimmt. Allerdings werde das Eisenbahn-Bundesamt im Rahmen der Planfeststellungsverfahren "dem Gutachten den nötigen Raum einräumen". Auch die DB Netz AG werde die Ergebnisse bei ihren Planungen berücksichtigen, heißt es weiter.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Claudia Heine,
Sebastian Hille, Michaela Hoffmann, Michael Klein, Hans-Jürgen
Leersch, Johanna Metz, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander
Weinlein