Berlin: (hib/STO) Die elektronische Einreiseregistrierung bei Reisen in die USA ist Thema einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/11702). Darin verweist die Fraktion darauf, dass sich seit dem 12. Januar 2009 USA-Reisende ohne Visum zur Einreise in die Vereinigten Staaten bis spätestens 72 Stunden vor Abflug über das Online-System ESTA registrieren müssen. Zu beantworten seien dabei etwa Fragen nach Krankheiten oder danach, ob eine Beteiligung an Spionageakten vorliege, mit Drogen gehandelt werde oder die Reise zum Zweck krimineller oder sittenwidriger Handlungen erfolge. Wissen möchte die Fraktion unter anderem, ob der Bundesregierung bekannt ist, was passiert, wenn Reisende versehentlich unrichtige Angaben machen, und wie verhindert wird, dass ein Dritter falsche Angaben unter fremdem Namen einträgt. Auch erkundigt sich die Fraktion nach den Speicherfristen und weiteren Datenschutzaspekten.
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