Die Regierung verweist zudem auf den Fortschrittsbericht der EU-Kommission vom Oktober 2009. Darin habe die Kommission festgestellt, dass es trotz weiter fortbestehender Defizite in der türkischen Gesellschaft insgesamt eine immer offenere und freiere Debatte gibt, auch über Fragen, die traditionell als heikel empfunden würden. In diesem Zusammenhang werde auch die von türkischen Intellektuellen initiierte Internet-Petition mit der an die Armenier gerichteten Entschuldigung für die Ereignisse von 1915 im Bericht ausdrücklich erwähnt, heißt es in der Antwort weiter.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sebastian Hille,
Michaela Hoffmann, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Johanna
Metz, Monika Pilath, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander
Weinlein