Pressemeldung -
01.06.2005Bundestagspräsident Thierse plädiert
für Staatsziel Kultur im Grundgesetz
Bundestagspräsident Wolfgang Thierse unterstützt die
Empfehlung der Enquetekommission "Kultur in Deutschland" des
Deutschen Bundestages, die Kultur als Staatsziel in das Grundgesetz
aufzunehmen. "Nachdem wir unter anderem den Schutz der
natürlichen Lebensgrundlagen als Staatszielbestimmung in
unserer Verfassung verankert haben, sollten wir in der Verfassung
Deutschland auch als Kulturstaat definieren und damit die
Bewahrung, Pflege und Förderung der Kultur mit einer eigenen
Bestimmung in das Grundgesetz aufnehmen", sagte der
Bundestagspräsident anlässlich der Übergabe des
Zwischenberichts der Enquetekommission.
Der Bundestagspräsident dankte für die erfolgreiche
Arbeit und sprach sich ebenfalls - wie die Mitglieder der
Kommission - im Falle von Neuwahlen dafür aus, dass auch der
16. Deutsche Bundestag wieder eine Enquetekommission "Kultur in
Deutschland" einsetzen solle, um die noch nicht abgeschlossene
Arbeit fortzuführen und zum Abschluss zu bringen.