Der Stand der deutsch-polnischen Beziehungen nach den Irritationen der letzten Monate sowie Perspektiven der deutsch-polnischen Zusammenarbeit in der EU waren die wichtigsten Themen des heutigen Gesprächs zwischen Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse und einer Delegation des polnischen Parlaments. Thierse und seine Gäste, die sowohl die Fraktionen der polnischen Regierungskoalition als auch der Opposition vertraten, waren sich einig, dass die dringlichste Aufgabe für deutsche und polnische Politiker die Suche nach einer konstruktiven Lösung bei dem europäischen Verfassungsvertrag sei. „Wir können seine Gestalt verändern, aber seine Substanz müssen wir retten“, betonte Thierse.

 

Im Hinblick auf die von Polen kritisierte Ostsee-Gaspipeline versicherte Thierse, dass sich das deutsch-russische Abkommen nicht gegen Polen richte, sondern der deutschen Energiesicherheit diene. Thierse unterstrich aber die Notwendigkeit eines gemeinsamen europäischen Handelns sowohl im Bereich der Energiepolitik und -versorgung, als auch auf anderen Gebieten.

 

Er appellierte auch an Polen, sich in das Europäische Netzwerk „Erinnerung und Solidarität“, das das Gedenken an Opfer von Vertreibungen in ganz Europa pflegen soll, aktiv einzubringen. Ziel sei ein sichtbares Zeichen für die Ursachen und Opfer der Vertreibungen in Europa. „Die Zusammenarbeit mit osteuropäischen Ländern wie Ungarn, Tschechien, aber insbesondere auch Polen ist uns bei diesem Thema besonders wichtig“, sagte Bundestagsvizepräsident Thierse.

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