Daneben wurde einstimmig eine Vernehmung des Kommandeurs
der Luftlande-/Luftlandetransportschule der Bundeswehr beschlossen,
der seinerzeit militärischer Führer der Soldaten des
„Deutschen Heereskontingents Spezialkräfte Enduring
Freedom“ war. Er soll zunächst Auskunft erteilen
über die räumlichen Gegebenheiten in Kandahar und den
Auftrag der ihm unterstellten Soldaten; des Weiteren über die
Personaleinteilung, die Aufgabenerfüllung, die Zusammenarbeit
mit den Soldaten anderer Nationen und sonstige Gegebenheiten des
Einsatzes sowie eventuelle Kontakte der ihm unterstellten Soldaten
zu Herrn Murat Kurnaz in Kandahar.
Auch hat der Untersuchungsausschuss bereits einstimmige Beschlüsse für seine Sitzung am 31. Januar 2007 gefasst, in der der damalige Leiter Kommando Führung Operationen von Spezialkräften (FOSK) als Zeuge aussagen soll. Er war im Einsatzführungskommando der Bundeswehr zuständig für die Planung des Einsatzes des „Deutschen Heereskontingents Spezialkräfte Enduring Freedom“. Er könnte zu den ausgewählten Truppenteilen, zur Aufgabenverteilung, zu den nationalen Bestimmungen und internationalen Vereinbarungen, zur Zusammenarbeit mit Soldaten anderer Nationen und zu sonstigen Gegebenheiten des Einsatzes Operation Enduring Freedom Auskunft erteilen. Auch ist bereits beabsichtigt, in dieser Sitzung weitere Soldaten, die seinerzeit vor Ort gewesen sind, zu vernehmen.
Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich am 8. November 2006 gemäß Artikel 45a Absatz 2 des Grundgesetzes als dessen 1. Untersuchungsausschuss konstituiert. Der Vorsitz dieses Untersuchungsausschusses erfolgt durch die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Ulrike Merten, MdB, bzw. den stellvertretenden Vorsitzenden, Dr. Karl A. Lamers, MdB. Zur Vorbereitung und Koordinierung der Sitzungen des Untersuchungsausschusses wurde ein so genanntes interfraktionelles Gremium gebildet, dem neben der Vorsitzenden und dem stellvertretenden Vorsitzenden die Sprecher der im Verteidigungsausschuss vertretenen Fraktionen angehören. Dies sind im Einzelnen die Abgeordneten Bernd Siebert (CDU/CSU), Rainer Arnold (SPD), Birgit Homburger (FDP), Paul Schäfer (DIE LINKE.) und Winfried Nachtwei (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Die Sprecher können durch bereits benannte Berichterstatter vertreten werden.
Gegenstand der Untersuchung des Verteidigungsausschusses als 1. Untersuchungsausschuss sind folgende Fragen:
Welche Personen in der Bundeswehr und im
Bundesministerium der Verteidigung hatten je welche Kenntnis
über die KSK-Einsätze in Kandahar von ca. November 2001
bis ca. November 2002?