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Im Namen des Unterausschusses „ERP-Wirtschaftspläne“ erklärt der Vorsitzende, Dr. h.c. Hans Michelbach anlässlich der Verabschiedung des Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2008 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2008) im Deutschen Bundestag am 15.November 2007:

Das ERP (European Recovery Program) geht auf den Marshallplan der Nachkriegszeit und auf die Förderung des Wiederaufbaus in Europa zurück. Der vom Bundeskabinett am
8. August 2007 beschlossene Entwurf des ERP-Wirtschaftsplangesetzes 2008 wird nun erstmals nach den Regelungen des geänderten Gesetzes über die Verwaltung des ERP-Sondervermögens aufgestellt. Die Änderungen traten mit dem Gesetz zur Neuordnung der ERP-Wirtschaftsförderung am 1. Juli in Kraft. Mit dem Gesetz durch Neuordnung des ERP-Sondervermögens wurde das Vermögen an die KfW übertragen. Gegenüber  den bisherigen Wirtschaftsplänen ergeben sich umfangreiche Neuerungen, da die Wirtschaftsförderung zukünftig aus den Erträgen des ERP-Sondervermögens und nicht mehr durch Darlehn finanziert wird.

Im Ergebnis liege der geplante Vermögensbestand des ERP-Sondervermögens dauerhaft über der Vorgabe. Vorbehaltlich der getroffenen Annahmen könne somit davon ausgegangen werden, dass der Substanzerhalt im gesamten Betrachtungszeitraum gegeben sei. Dies sei Michelbach als Vorsitzenden des ERP-Wirtschaftsförderausschusses besonders wichtig gewesen.

Aus ERP-Mitteln wird in 2008 die Zinsbegünstigung von Darlehn und Beteiligungskapital für Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft, vor allem des Mittelstandes, sowie für Freiberufler mit einem Volumen von rund 4 Mrd. Euro finanziert. Beispielhaft seien genannt:

• Im ERP-Wirtschaftsplan 2008 werden für die Gründung von Unternehmen 450 Mio. Euro angesetzt. Das Programm werde derzeit überarbeitet und attraktiver gemacht und solle in 2008 in modifizierter Form starten. Hieraus könne eine erhöhte Nachfrage erwartet werden.

Die Absenkung im Plan 2008 im Programm ERP-Kapital für Gründung auf 450 Mio. Euro entspreche den Erfahrungen aus der Praxis, so Michelbach, da das Programm in den letzten Jahren nie das vorgesehene Volumen erreicht hätte. Sollte nach der Modifizierung des Programms eine erhöhte Nachfrage bestehen, stünden Reserven bereit.

• Auch für die Absenkung des Planansatzes 2008 im Programm ERP-Kapital für Wachstum auf 200 Mio. Euro würden die gleichen Überlegungen gelten. Da aber auch das Wachstumsprogramm überarbeitet werde, sei hier ein Planwert von 200 Mio. Euro angesetzt wurden, um über entsprechende Spielräume zu verfügen.
• Die Anhebung der Planwerte 2008 im Umweltprogramm auf 1,45 Mrd. Euro hänge ebenfalls damit zusammen, dass in den letzten Jahren die tatsächlichen Zusagewerte stets deutlich höher ausgefallen seien als die Planwerte: Während die Planwerte i.d.R. bei 900 Mio. Euro gelegen hätten, entwickelten sich die Zusagewerte auf deutlich über 2 Mrd. Euro. Ab Anfang 2008 solle das neue Umweltprogramm „Energieeffizienz in KM" starten, es sei mit ca. 350 Mio. Euro eingeplant. Gleichzeitig werde an einer neuen Aufteilung der Förderung von Umweltschutz und Energieeinsparung zwischen ERP-SV und KfW gearbeitet. Insgesamt seien im Planansatz daher 1,45 Mrd. Euro eingestellt worden. Dieser Ansatz dürfte bei Nutzung der gegebenen Flexibilitäten ausreichend sein, um alle sinnvollen Umwelt- und Energiesparvorhaben mitfinanzieren zu können.
• Im ERP-Innovationsprogramm werde im Jahre 2008 wieder eine leichte Zunahme der Nachfrage erwartet, daher wurde ein Zusagewert von 1 Mrd. Euro eingeplant.
• Der Planwert für das ERP-Regionalförderprogramm wurde mit 450 Euro angesetzt.

Während in den Jahren 2004-2006 der Zusagebetrag unter 200 Mio. Euro gelegen habe, sei mit dem erfolgreich überarbeiteten Programm im laufenden Jahr 2007 bereits ein Betrag von über 250 Mio. Euro (3. Quartal erreicht) ausgereicht wurden, daher erscheine der gewählte Planansatz realistisch.

Insgesamt sei festzuhalten, dass der Wirtschaftsplan 2008 sich näher an den tatsächlich erreichten Förderzahlen orientiere, so der Vorsitzende des Unterausschusses.

Der Strukturwandel der Wirtschaft mache auch vor dem Mittelstand nicht halt. Statt mit Rohstoffen werde sich der Mittelstand im globalen Wettbewerb nur mit Wissen und innovativen Produkten am Markt behaupten können.  Hierfür sei eine Förderung aus den ERP-Programmen unerlässlich.

„Der Innovations- und Mittelstandsförderung kommt nach wie vor große Bedeutung zu. Wenn ich mit Unternehmerinnen und Unternehmern gerade auch über Gründungen von Unternehmen spreche, dann sagen sie mir: Das zentrale Problem bei Investitionen ist die Finanzierung“, sagt Hans Michelbach.

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