Haushaltsausschuss informiert sich über Strukturen sozialer Sicherung in der Türkei
Unter der Leitung von Waltraud Lehn (SPD) reist eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages vom 19. bis 25. Mai 2008 nach Ankara und Istanbul. Der Delegation gehören Hans-Joachim Fuchtel (CDU/CSU) und Dr. Claudia Winterstein (FDP) an.
Ziel der Reise ist es, sich über die Strukturen der sozialen Sicherung und über die Arbeitsverwaltung vor dem Hintergrund einer möglichen Vollmitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union zu informieren. Während in Ankara insbesondere Gespräche mit Vertretern der Regierung, des Parlaments, des Internationalen Währungsfonds und der türkischen Arbeitsverwaltung ISKUR stattfinden sollen, sind in Instanbul Termine mit Vertretern der Deutsch-Türkischen Handelskammer, des Verbandes türkischer Industrieller und Unternehmer (TÜSIAD) und der türkischen Stiftung für wirtschaftliche und soziale Studien (TESEV) vorgesehen.
Auf diese Weise soll eine Einschätzung der finanziellen Auswirkungen einer EU-Mitgliedschaft der Türkei auf die deutschen Sozialversicherungssysteme möglich werden, die aus Sicht der Delegation dringend notwendig ist, da die Folgen eines EU-Beitritts für das deutsche Sozialsystem und die damit verbundenen Kosten bisher kaum absehbar sind.
2010