Konferenz der Präsidenten der Parlamente der Mitgliedstaaten des Europarates und der europäischen Versammlungen in Straßburg
Am 22.und 23. Mai 2008 treffen sich die Präsidenten der Parlamente der Mitgliedstaaten des Europarates und der europäischen parlamentarischen Versammlungen zu der alle zwei Jahre stattfindenden sog. Großen Parlamentspräsidentenkonferenz. Teilnehmer der Konferenz sind die Präsidenten der Parlamente der 47 Mitgliedstaaten des Europarates sowie die Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, des Europäischen Parlaments und der Versammlung der Westeuropäischen Union.
Als Beobachter sind die Präsidenten der Parlamente eingeladen, die über einen Beobachterstatus bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates verfügen (Kanada, Israel und Mexiko), sowie die Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, der Interparlamentarischen Union, der Parlamentarischen Versammlung NATO und weiterer Versammlungen. Deutschland wird von der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Gerda Hasselfeldt (CDU/CSU) vertreten.
Die Konferenz widmet sich zwei Herausforderungen für die Zukunft Europas: Zum einen geht es um die engere Einbeziehung der Zivilgesellschaft in das politische Leben. Zum anderen sollen Wege gefunden werden, um den demokratischen, menschenrechtlichen und rechtsstaatlichen Werten einen deutlicheren Niederschlag in der alltäglichen Politik auf nationaler wie europäischer Ebene zu verschaffen. So beleuchten die Parlamentspräsidenten mögliche Interaktionen zwischen Parlamenten und Zivilgesellschaft sowie Mechanismen für einen effektiven Beitrag der Zivilgesellschaft zu den parlamentarischen Abläufen. Erörtert wird weiterhin die Frage, wie die nationalen Parlamente und die Parlamentarische Versammlung des Europarates jeweils noch mehr zur Förderung dieser grundlegenden Werte beitragen können.
2010