Finanzausschuss zu Gesprächen nach Warschau
Vom 9. bis zum 11. Juni 2008 wird sich eine Delegation des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages zu politischen Gesprächen in Warschau aufhalten. Die Delegation wird vom finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Otto Bernhardt geleitet. Die weiteren Teilnehmer sind die Abgeordneten Leo Dautzenberg und Klaus-Peter Flosbach (CDU/CSU) sowie Jörg-Otto Spiller (SPD).
Ziel der Reise ist die Intensivierung des bilateralen Austausches auf fachpolitischer Ebene. Die Delegation möchte Informationen zur Situation des Finanz- und Kapitalmarkts sowie zu den steuerpolitischen Rahmenbedingungen in Polen erhalten. Auch europapolitische Themen wie der Stabilitäts- und Wachstumspakt sowie die Einführung des Euro in Polen stehen auf der Tagesordnung.
Gesprächspartner der Delegation sind u. a. der Vorsitzende des Finanzausschusses des polnischen Sejm, Zbigniew Chlebowski, der Präsident der polnischen Finanzaufsicht, Stanisław Kluza und der Vizepräsident der polnischen Nationalbank, Piotr Wiesiolek. Auch mit dem polnischen Finanzministerium sowie mit polnischen Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften sind Gespräche vorgesehen.
2010