Präsidenten wollen Vertrag von Lissabon voranbringen
Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert ist heute mit seinem italienischen Amtskollegen Gianfranco Fini zu einem Gespräch zusammengetroffen. Die beiden Parlamentspräsidenten eint die Sorge um den weiteren Prozess der Ratifizierung des Vertrages von Lissabon.
Deshalb wollen der italienische Parlamentspräsident Gianfranco Fini und Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert ihre Amtskollegen in Irland und Tschechien bei der Suche nach Möglichkeiten zur Überwindung der Krise unterstützen. Lammert: "Wir haben beide ein vitales Interesse am Zustandekommen des Vertrages. Als Gründungsmitglieder der europäischen Gemeinschaft haben Italien und Deutschland eine besondere Verantwortung, den europäischen Integrationsprozess voranzutreiben." Dabei müsse selbstverständlich die Autonomie der nationalen Parlamente respektiert werden. "Wir werden uns unmittelbar mit den Parlamentspräsidenten in Verbindung setzen, um auszuloten, ob eine solche Gesprächsinitiative hilfreich und gewünscht ist", sagte Lammert am Dienstag im Berliner Reichstagsgebäude. Die beiden Präsidenten wollen in diesem Zusammenhang im weiteren Integrationsprozess außerdem die Rolle der Parlamente stärken.
2010