Parlamentariergruppe zu Gesprächen in der Ukraine
Unter Leitung der Vorsitzenden der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe, Dr. Bärbel Kofler (SPD), reisen die Abgeordneten Hans-Kurt Hill (DIE LINKE), Waltraud Lehn (SPD) und Manuel Sarrazin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 19. bis 24. Oktober 2008 in die Ukraine.
Nach dem Besuch der ukrainischen Parlamentariergruppe in Deutschland im Juni 2008 soll der Gegenbesuch der deutschen Parlamentarier vor allem der Fortsetzung der Kontakte zum Parlament der Ukraine dienen. Geplant sind unter anderem Gespräche mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des Parlaments, Mykola Tomenko, mit Vorsitzenden sowie Mitgliedern verschiedener Parlamentsausschüsse (u.a. Ausschuss für Verteidigung und Auswärtige Angelegenheiten, Ausschuss für Europäische Integration, Ausschuss für lokale Selbstverwaltung). Darüber hinaus sind Gespräche mit ukrainischen Journalisten zum Thema „Medienfreiheit“ und ein Treffen mit Jugendlichen, die die deutsche Sprache erlernen, im Goethe-Institut vorgesehen.
Die Bundestagsabgeordneten werden auch an der Eröffnung der „Kiewer Gespräche“ teilnehmen. Die „Kiewer Gespräche“, die seit 2005 jährlich stattfinden, sind ein Diskussionsforum, an dem ca. 200 Multiplikatoren aus Zivilgesellschaft, Medien, Kultur und Politik teilnehmen. Diese Konferenz unterstützt den Annäherungsprozess der Ukraine an die Europäische Union und wirbt für ein besseres Verständnis der Ukraine in Deutschland. Die „Vierten Kiewer Gespräche“ sind dem Thema „Geschichte und Erinnerungspolitik in der Ukraine und Deutschland heute“ gewidmet.
Während eines Besuches der Stadt Bila Zerkwa im Süden der Oblast Kiew möchte die Delegation mit dem dortigen Stadtrat in Kontakt treten und über kommunale und regionale Wirtschaftsförderung und den Aspekt der ländlichen Region sprechen.
Das Interesse der Abgeordneten bei dieser Reise gilt insbesondere der innenpolitischen Lage in der Ukraine, der Außenpolitik des Landes sowie den wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen der Ukraine und Deutschland.
2010