Umweltausschuss besucht China
Eine Delegation des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit reist vom 16. bis 22. November 2008 auf Einladung des Chinesischen Nationalen Volkskongresses nach China. An der Reise unter Leitung von Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) nehmen Michael Brand, Dr. Klaus W. Lippold (beide CDU/CSU) und Hans-Kurt Hill (DIE LINKE.) teil. Nachdem sich Mitglieder des Umweltausschusses des Chinesischen NVK auf Einladung des Bundestagspräsidenten im Juni 2007 über aktuelle Umweltfragen in Deutschland informiert haben, treten deutsche Umweltpolitiker nun zur Vertiefung des Dialogs einen Gegenbesuch an.
Hauptthema für das Gespräch mit der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission sind Probleme des Klimaschutzes, einschließlich der Kernbausteine eines Kyoto-Nachfolgeabkommens. Im Ministerium für Umweltweltschutz wird auch über die Luftreinhaltung und Technologien der Wasserreinhaltung gesprochen. In der Diskussion mit Mitgliedern des Umweltausschusses des Chinesischen Nationalen Volkskongresses wird es um den Ausbaustand und geplante Entwicklungen im Bereich der erneuerbaren Energien gehen. Bundestagsabgeordnete interessieren sich auch für das im August 2008 verabschiedete Gesetz zur Kreislaufwirtschaft.
Durch eine Reise nach Chongqing will sich die Delegation einen Eindruck über die Umwelt- und Energieprobleme einer Megacity von 30 Millionen Einwohnern verschaffen. Weitere Schwerpunkte der Gespräche dort sollen nachhaltige Stadtentwicklung und Wasserkraft sein. In Hohhot (Innere Mongolei) geht es um die Umweltsituation und Energieerzeugung durch erneuerbare Energien im ländlichen Raum Chinas. Neben Gesprächen beim lokalen NVK steht der Besuch einer Windfarm an.
2010