Lammert und Touré wollen Beziehungen zwischen Deutschland und Mali vertiefen
Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert hat heute den Staatspräsidenten von Mali, Amadou Toumani Touré, im Reichstagsgebäude empfangen. Schwerpunkte des Gesprächs waren die parlamentarische und entwicklungspolitische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern sowie die innenpolitische Situation Malis, insbesondere die aktuelle Lage in den Grenzregionen des westafrikanischen Staates.
„Mali ist eine der wenigen stabilen Demokratien in Afrika“, lobte Lammert die Bestrebungen von Präsident Touré, die demokratische Entwicklung in Staat und Verwaltung zu vertiefen, und sagte hier auch künftige deutsche Unterstützung zu. Touré betonte die Unabhängigkeit der Justiz, die funktionierende Gewaltenkontrolle sowie die Existenz eines pluralistischen Rundfunksystems mit rund 400 Rundfunkstationen in Mali. Trotz dieser positiven Entwicklung sei die politische Situation vor allem in der ausgedehnten nördlichen Sahelzone schwierig, weil die Regierung dort nur eine begrenzte Kontrolle ausüben könne. In der Folge nehme dort die Schattenwirtschaft aus Drogen-, Waffen- und Menschenhandel zu, räumte Touré ein. Darüber hinaus könnten sich in den Grenzregionen zu Mauretanien und Algerien Terroristen zurückziehen. In der Kriminalitätsbekämpfung bat Touré um verstärkte internationale Hilfe. Staatspräsident Touré hält sich zwischen dem 14. und 16. Januar zu einem offiziellen Besuch in der Bundesrepublik auf. Dabei trifft er auch mit Bundeskanzlerin Merkel und Bundespräsident Horst Köhler u. a. zusammen.
2010