Unterausschuss Abrüstung reist nach Moskau
Vom 1. bis 3. Februar 2009 wird eine Delegation des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung des Auswärtigen Ausschusses nach Moskau reisen. Der Delegation unter der Leitung der Vorsitzenden des Unterausschusses, Uta Zapf, MdB, werden Eduard Lintner (CDU/CSU), Dr. Rolf Mützenich (SPD), Elke Hoff (FDP), Paul Schäfer (DIE LINKE) sowie Winfried Nachtwei (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) angehören.
Vorgesehen sind Gespräche mit Parlaments- und Regierungsvertretern zur aktuellen russischen Abrüstungs- und Nichtverbreitungspolitik, insbesondere zu den Vorschlägen von Präsident Medwedjew zur Gesamteuropäischen Sicherheit und der der Zukunft des KSE-Prozesses. Außerdem wird es um die Globale Partnerschaft gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und die Verhandlungen zwischen den USA und Russland zur Abrüstung strategischer Waffen und Trägersysteme gehen. Zwei weitere Schwerpunkte der Gespräche sind die Vorbereitung der Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag im nächsten Jahr und die Nuklearprogrammen des Iran und Nordkoreas.
2010