Bundestagsdelegation besucht Kambodscha und Nepal
Unter Leitung von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) wird eine Delegation des Deutschen Bundestages vom 31. Januar bis 7. Februar 2009 Kambodscha und Nepal besuchen. Thierse wird begleitet von den Abgeordneten Ernst-Reinhard Beck (Fraktion der CDU/CSU), Elvira Drobinski-Weiß (SPD) und Harald Leibrecht (FDP). In Kambodscha werden u. a. die juristische Aufarbeitung der Schreckenszeit der Roten-Khmer-Herrschaft sowie Menschenrechtsfragen im Mittelpunkt stehen. Das Interesse in Nepal richtet sich vorrangig auf die ersten Erfahrungen nach dem Übergang des Landes von einer bürgerkriegsgeschüttelten Monarchie zu einer parlamentarischen Demokratie.
Die Delegation wird in Phnom Penh von Ministerpräsident Hu Sen, dem Nationalratspräsidenten Heng Samrin und Senatspräsident Chea Sim empfangen werden. Im Nationalrat wird Vizepräsident Thierse eine Bücherspende des Deutschen Bundestages an das kambodschanische Parlament überreichen. Weitere Gespräche werden mit dem Repräsentanten der Hohen Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte in Kambodscha, Anklägern und Richtern der internationalen „Außerordentlichen Kammern in den Gerichten Kambodschas“ sowie Vertretern der Oppositionsfraktionen im Parlament geführt. Bei zwei Round-Table-Gesprächen trifft die Delegation Vertreter kambodschanischer Nichtregierungsorganisationen und Repräsentanten der unterschiedlichen Religionsgemeinschaften.
Auch in Nepal werden der Delegation hochrangige Gesprächspartner treffen: u. a. Premierminister Pushpa Kamal Dahal (besser bekannt unter dem Namen Prachanda) sowie der Präsident der verfassungsgebenden Versammlung Subas Chandra Nembang. Die endgültige Bestätigung des Gesprächstermins mit dem Präsidenten der Demokratischen Bundesrepublik Nepal, Dr. Ram Baran Yadav, steht noch aus. Wie in Kambodscha wird sich die Delegation auch in Nepal bei Round-Table-Gesprächen mit Vertretern verschiedenster zivilgesellschaftlicher Gruppen und Würdenträgern der verschiedenen Religionen über den innergesellschaftlichen Wandlungs- und Demokratisierungsprozess informieren. Mehrere Projektbesuche deutscher Entwicklungszusammenarbeit mit den Themen ländliches Finanzwesen, Stadtentwicklung sowie Demokratisierungsprozess und Föderalismus runden das Programm ab.
2010