"Mikrofinanzierung" und "Mikroversicherung"
Instrumente der Entwicklungszusammenarbeit
Ausschuss für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung besucht die
Philippinen und Indonesien
Eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wird vom 29. März bis 9. April 2009 eine Reise auf die Philippinen und nach Indonesien unternehmen. Leiter der Delegation ist Stephan Hilsberg (SPD), weitere Teilnehmer sind Arnold Vaatz (CDU/CSU) und Ina Lenke (FDP).
Die Reise ist den Schwerpunktthemen „Mikrofinanzierung“ und „Mikroversicherung“ gewidmet. Während das Instrument der Mikrofinanzierung in der Entwicklungszusammenarbeit bereits breit verankert ist, ist es Anliegen des Ausschusses, das Instrument der Mikroversicherung zu stärken. In einer Beschlussempfehlung an den Deutschen Bundestag (BT-Drs. 16/8484) hat er deshalb gefordert, die Entwicklungs- und Schwellenländer verstärkt beim Aufbau und bei Reformen von sozialen Sicherungssystemen zu unterstützen und soziale Sicherung als Schwerpunkt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zuimplementieren.
Auf den Philippinen und in Indonesien sind zahlreiche Nichtregierungsorganisationen, ländliche Banken und Genossenschaften in Mikrofinanzierung engagiert, die durch deutsche Entwicklungsgelder unterstützt werden. Allerdings ist die Förderung der Mikroversicherung durch die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in beiden Ländern erst in der Entstehungsphase. Die Delegation wird neben den Besuchen von Projekten in den genannten Bereichen Gespräche mit Parlamentariern, Regierungsmitgliedern und sonstigen Akteuren im Finanz- und Versicherungsbereich führen. Daneben sind Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft und der Presse geplant.
In Manila wird die Delegation u. a. mit der staatlichen Entwicklungsbehörde NEDA zusammentreffen und das Finanz-, das Gesundheits- und das Handelsministerium besuchen. Geplant sind auch Gespräche mit der Zentralbank und mit Vertretern von CARD - der größten Mikrokreditbank auf den Philippinen. Auch mit der Asean Development Bank kommen die Abgeordneten zusammen. Vorgesehen sind darüber hinaus Gespräche mit RIMANSI (regionales Förderzentrum u.a. für den Bereich Mikroversicherung) und Philhealth (staatliche Krankenversicherung) sowie der Insurance Commission (Versicherungsaufsichtsbehörde). Ein Treffen mit Coranzon Aquino, der früheren Präsidentin der Philippinen, steht ebenfalls auf dem Programm. Für zwei Tage wird die Delegation nach Cebu reisen und dort weitere Gespräche mit Vertretern des örtlichen Handelsministeriums, der Handelskammer und von Mikrofinanzorganisationen führen. Sie wird Mikrokreditkunden aufsuchen, um auch mit ihnen die Erfolge und Perspektiven dieses Instruments zu erörtern. Geplant sind des weiteren Treffen mit Repräsentanten von PHILEXPORT (staatliche Firma zur Förderung örtlicher Unternehmen) und Business Permits and Licensing Streamlining (von der GTZ unterstütztes Büro für die Zulassung kleiner und mittlerer Betriebe).
In Indonesien kommt die Delegation in Yogyakarta mit lokalen NGOs im Bereich Spar- und Kreditgruppen, Frauenselbsthilfegruppen sowie Kreditgenossenschaften und Kleinstunternehmen zusammen. Auch der Besuch einer lokalen Volkskreditbank ist geplant. Mit Prof. Wahyudi, Dekan der Scharia Fakultät, Universitas Islam Negeri, wird die Delegation das Thema „Mikrofinanzierung aus islamischer Sicht“ behandeln.
Der Besuch in Jakarta bildet den Abschluss der Reise. Dort werden die Abgeordneten u. a. den Finanzminister und den Gouverneur der Bank von Indonesien treffen und bei einem runden Tisch mit NGO-Vertretern die gesellschaftliche Rolle der Frauen und ihre Einbeziehung in die Finanzierungsinstrumente thematisieren.
2010