Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung überprüft Effizienz der Entwicklungszusammenarbeit mit Sambia
Eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung besucht vom 30. März bis 5. April 2009 Sambia. An der Delegationsreise nehmen Sibylle Pfeiffer (CDU/CSU) als Delegationsleiterin sowie die Abgeordneten Hartwig Fischer und Dr. Wolf Bauer (beide CDU/CSU), Gabriele Groneberg und Dr. Wolfgang Wodarg (beide SPD) sowie Dr. Karl Addicks (FDP) teil.
Die Delegationsreise dient der Überprüfung der Effizienz deutscher Entwicklungszusammenarbeit und der Verwendung deutscher Entwicklungsgelder in dem afrikanischen Land.
Geplant sind Gespräche mit Staatspräsident Banda und Außenminister Pande sowie ein Gespräch mit der Parlamentssprecherin und sambischen Parlamentariern. Über die wirtschaftliche Lage und Auswirkungen der weltweiten Finanzkrise auf Sambia wollen die Abgeordneten mit Finanzminister Dr. Musokotwane sprechen, über Probleme im Bereich Wasser und Energie mit dem Minister für Wasser und Energie, Kenneth Konga. Auch ein Gespräch mit dem Minister für kommunale Angelegenheiten und Wohnungsbau, Tetamashimba, über Wasser und Dezentralisierung ist vorgesehen.
In einem Roundtable-Gespräch mit Vertretern des Finanzministeriums, TZ-Beratern im Finanzministerium sowie Vertretern des Rechnungshofs und der deutschen Entwicklungszusammenarbeit wird die Delegation die Reform des öffentlichen Finanzwesens und Fragen der allgemeinen Budgethilfe erörtern. Auch der Besuch eines Gefängnisses steht auf dem Programm.
In Gesprächen mit Vertretern der Gemeindeverwaltungen werden die Abgeordneten Dezentralisierungsprojekte evaluieren. Auf dem Programm steht auch Besichtigung von Projekten in der ländlichen Region: Die Abgeordneten werden sich ein Krankenhaus in Choma, Wasserversorgungsunternehmen und eine Wasseraufbereitungsanlage anschauen und über die Arbeit der deutschen Durchführungsorganisation informieren.
Auf dem Rückflug wird die Delegation in Johannesburg zwischenlanden und sich mit Vertretern der simbabwischen Oppositionspartei Movement for Democratic Change (MDC) treffen, um die Lage in Simbabwe zu erörtern.
2010