Delegation des Petitionsausschusses nach Ungarn
Vom 8. bis zum 10. Juni wird eine Delegation des Petitionsausschusses nach Budapest reisen.
Zwischen dem Petitionsausschuss des Bundestages und dem ungarischen Generalombudsmann besteht bereits ein guter Kontakt. Hier ist ein weiterer Informationsaustausch vorgesehen. Außerdem wird es mit dem Vorsitzenden des ungarischen Parlamentsausschusses für Menschenrechte, Minderheiten, zivile und religiöse Angelegenheiten, Zoltan Balog, ein Treffen geben.
An erster Stelle der Gespräche stehen die Themen Migrationspolitik, ethnische Minderheiten und Datenschutz.
Der Delegation gehören die Abgeordneten Günter Baumann (CDU/CSU), Gabriele Lösekrug-Möller (SPD), Heidrun Bluhm (Die Linke) und Jens Ackermann (FDP) an.
Im Rahmen des zweitägigen Besuchs sind auch Gespräche mit dem Büro der Landesselbstverwaltung der Ungarndeutschen und Vertretern verschiedener Nicht-Regierungsorganisationen vorgesehen. Geplant ist ferner ein Besuch der deutschsprachigen Universität Budapest sowie ein Meinungsaustausch mit Vertretern der in Ungarn tätigen deutschen Institute und Stiftungen.
2010