Delegation des Innenausschusses reist nach Athen
Eine Delegation des Innenausschusses wird unter Leitung des Stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Max Stadler (FDP) in der Zeit vom 8. bis 12. Juni 2009 nach Athen reisen. Der Delegation gehören außerdem Stephan Mayer (CDU/CSU), Werner Wittlich (CDU/CSU), Gerold Reichenbach (SPD), Rüdiger Veit (SPD), Hartfrid Wolff (FDP) und Ulla Jelpke (DIE LINKE.) an.
Die Delegation will sich vor Ort in Athen über die Migrationspolitik Griechenlands und die Auswirkungen der europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik informieren. Die Delegation interessieren dabei vor allem das griechische Asylverfahren, die Praxis bei Rücküberstellungen aus Deutschland und die Bekämpfung der illegalen Migration. Ein weiteres Augenmerk gilt der Thematik des Katastrophenschutzes, wobei die deutsche Unterstützung bei Waldbrandbekämpfung und -prävention sowie der Aufbau von Freiwilligenstrukturen im Mittelpunkt der Begegnungen stehen sollen. Treffen mit Ausschussmitgliedern des griechischen Parlaments sind ebenso vorgesehen wie Gespräche im Innen- und Außenministerium, bei Polizei- und Asylbehörden und der Küstenwache. Darüber hinaus wird es Diskussionen mit kommunalen Funktionsträgern, Wissenschaftlern und mit in der Flüchtlingshilfe aktiven Nichtregierungsorganisationen geben. Zum Katastrophenschutz sind u. a. Besuche bei der griechischen Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen-Feuerwehr-Organisation sowie Gespräche mit in diesem Bereich engagierten Vertretern der Zivilgesellschaft geplant.
2010