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Europa

Daniela Weingärtner

Ein Mammutkompromiss

Umstrittene Chemikalienrichtlinie passiert EU-Parlament

Mit deutlicher Mehrheit einigten sich Sozialis-ten, Liberale und Konservative am 17. November in Straßburg im Europaparlament auf einen Kompromiss für die geplante Registrierung chemischer Stoffe. Allerdings sind die Anforderungen im Vergleich zum ursprünglichen Entwurf der damals verantwortlich ...

Tom Rolff

EU sucht nach neuen Wegen

Europäischer Zuckermarkt

Noch bevor die Handelsminister der Welthandelsorganisation WTO Mitte Dezember nach Hongkong aufbrechen, will die EU ihren Zu-ckermarkt reformieren. Das Schiedsgericht der WTO hatte Anfang des Jahres festgestellt, dass die Europäer 1,3 Millionen Tonnen subventionierten Zucker mehr auf dem ...

Hartmut Hausmann

Zaghaftes Orange in Aserbaidschan

Nach den Parlamentswahlen regt sich Widerstand gegen die Ergebnisse

Nun wehen sie auch in Baku, die orangefarbenen Fahnen. Drei Tage nach den von erheblichen Betrugsvorwürfen begleiteten Parlamentswahlen vom 6. November in Aserbaidschan protestierten rund 20.000 Bürger mit dem gleichen Symbol, das vor fast einem Jahr in der Ukraine zum Symbol des Übergangs zur ...

Daniela Weingärtner

"Entrüstung allein genügt nicht"

Berichte über heimliche CIA-Gefängnisse in Europa sorgen für Zündstoff

Ob die Kommission Informationen zu dem in der Presse geäußerten Verdacht habe, in Mitgliedsstaaten und Kandidatenländern der EU habe es heimliche CIA-Gefängnisse oder Folterzentren gegeben, wollten die EU-Abgeordneten vergangene Woche von Justizkommissar Franco Frattini wissen. Dieser bekräftigte ...

Thomas Veser

Neuer Wind in den Amtsstuben

Europäische Akademie der Regionen bildet Beamte aus

Dabei machte sie auch positive Erfahrungen. Anna Zielinska knüpfte Kontakte mit Angehörigen der Europäischen Kommission und den Vertretungen deutscher Bundesländer, dann verschaffte sie sich Einblick in das Europa der Regionen, schließlich arbeitete sie sich zügig in die Strukturpolitik der ...

Bedenkliche Entwicklungen für Pressefreiheit in der EU

Interview mit Marc Gruber, Vizepräsident der Europäischen Journalisten Föderation

Das Parlament: Wie sieht denn die Bilanz nach langjährigen Erfahrungen der EJF aus: Fördert die EU-Politik die Medienfreiheit oder trägt Brüssel eher zu deren Einschränkung bei? Marc Gruber: Die Politik der EU hat im Großen und Ganzen der Pressefreiheit in Europa bislang genutzt - und dies, obwohl ...

Karl-Otto Sattler

Das Geheimnis der zwölf Sterne

Vor 50 Jahren ein "explosives Thema" - die Europafahne

Sie weht bei der EU und beim Europarat in Brüssel und Straßburg. Treffen sich Regierungschefs zum Gipfel, wird sie fernsehtauglich als Kulisse platziert. Ganz oder in Ausschnitten ist sie auf Euroscheinen und -münzen zu entdecken. Querbeet auf dem Kontinent finden es Minister und ...

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