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Plenum und Ausschüsse

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Hohes Maß an Gemeinsamkeiten

Polens Sejm-Marschall Jurek bei Bundestagspräsident Lammert

Um die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen auszubauen, haben der Bundestag und der Sejm, das polnische Parlament, vereinbart, einen intensiven Dialog zur Historie beider Länder aufzunehmen. Dies erklärten Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU/CSU) und sein polnischer ...

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Anliegen des Bundesrats teilweise aufgegriffen

Elterngeld

Familie. Die Bundesregierung hat Anregungen des Bundesrates zum geplanten Elterngeld zum Teil aufgegriffen. Dies geht aus ihrer Gegenäußerung zur Stellungnahme der Länderkammer hervor, die in dem jetzt vorgelegten Regierungsentwurf zur Einführung des Elterngeldes ( 16/2454 ) ...

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Jahresrechnung ohne Beanstandung

Bundestagsfraktionen

Bundestagsnachrichten. Die Rechnungslegung der Bundestagsfraktionen für das Jahr 2005 hat zu keinen Einwendungen geführt, wie aus den Prüfungsvermerken der beauftragten Wirtschaftsprüfer hervorgeht. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU/CSU) hat die geprüften ...

vom

Regierung will Banken verpflichten

Girokonto für jedermann bleibt ein Thema

Finanzen. Die Empfehlung des Zentralen Kreditausschusses, der Vereinigung der deutschen Bankenverbände, zum "Girokonto für jedermann" aus dem Jahre 1995 hat sich in der Praxis nicht im gewünschten Umfang bewährt. Zu diesem Ergebnis kommt die Bundesregierung in ihrem ...

vom

"Weitere Verwendung erleichtern"

Informationen staatlicher Stellen

Wirtschaft und Technologie. Die Bundesregierung will die Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen erleichtern. Sie hat dazu den Entwurf eines Informationsweiterverwendungsgesetzes ( 16/2453 ) vorgelegt, durch den eine entsprechende EU-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt ...

bob

FDP fordert Laufzeitverlängerung

Kernkraftwerke

Umwelt. Eine Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke ist nach Ansicht der FDP notwendig, um bei der Stromproduktion Klima- und Versorgungssicherheitsziele zu erreichen. Die Liberalen erläutern in einem Antrag ( 16/2089 ), die Laufzeiten müssten verlängert werden, bevor die neuen ...

bob

Erfahrung soll künftig stärker genutzt werden

Lage der älteren Generation

Familie. Die Bundesregierung unterstützt die Ansicht des Sachverständigensrates zur Lage der älteren Generation, dass ältere Menschen viel stärker als aktive und kompetente Bürginnen und Bürger angesprochen werden müssen. Sie begrüßt das von der ...

vom

Wiederaufnahme der Gespräche angestrebt

Welthandelsorganisation

Wirtschaft und Technologie. Die Bundesregierung will nach der Sommerpause mit den EU-Partnern über Möglichkeiten beraten, die Verhandlungen der so genannten Doha-Entwicklungsrunde innerhalb der Welthandelsorganisation (WTO) so schnell wie möglich wieder aufzunehmen. Dies geht aus ...

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