Bildung und Forschung. Nach Ansicht von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) ist für die Erreichung des Drei-Prozent-Ziels auf europäischer Ebene "noch Erhebliches notwendig" - ohne strategische Anstrengungen sei es "nicht erreichbar". Das sagte Schavan am 29. November in einer Sitzung des Bildungsausschusses, auf der sie die bildungspolitischen Schwerpunkte der deutschen EU-Ratpräsidentschaft vorstellte. Der Plan, dass die europäischen Länder bis 2010 drei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes in Forschung und Entwicklung investieren, sei zwar in aller Munde, aber sowohl in Deutschland als auch in anderen europäischen Ländern seien die öffentliche Hand wie auch die Wirtschaft noch weit mehr als bisher gefordert.

Schwerpunkte ihrer Arbeit in den kommenden Monaten sind, so Schavan, die Bemühungen, im Rahmen des "lebenslangen Lernens" Erstausbildung und Weiterbildung in einen stärkeren Zusammenhang zu bringen. Außerdem werde sich Deutschland für ein weiteres Vorantreiben des Bologna-Prozesses und den Abschluss sowohl eines europäischen als auch eines nationalen Qualitätsrahmens engagieren. Zudem werde sie bestrebt sein, eine "Brücke zwischen Bildung und Kultur" zu bauen.

Während Union und SPD Schavans Zielsetzung lobten und ankündigten, die deutsche Initiative "ausdrücklich" mit zu tragen, bemängelte die FDP, bei allen Plänen zu einer europäischen Bildungsstrategie sei immer noch unklar, wer für eine solche nationale Strategie zuständig sei. Zudem rügten die Liberalen, Schavan habe nicht deutlich gemacht, wo künftig die Schwerpunkte der deutschen Forschungspolitik liegen sollten.