Italien
Silvio Berlusconi wird wieder Ministerpräsident - mit einer stabilen Mehrheit
Vor zwei Jahren abgewählt, hat es Silvio Berlusconi wieder ganz nach oben geschafft: Nach einem Wahlkampf, den die Italiener vor allem via Berlusconis Fernsehsender erlebten und der im Ausland oft mit Kopfschütteln kommentiert wurde, entschieden die Wähler, dass sie ihren früheren Ministerpräsidenten - zwei Jahre nach der Niederlage gegen Romano Prodi - wieder haben wollen. Das Mitte-Rechts-Bündnis des Medien-Moguls hat in der vorgezogenen Parlamentswahl vor einer Woche einen klaren Sieg errungen.
Ins neue Parlament ziehen erstmals in der Geschichte Italiens nur noch drei Formationen mit insgesamt sechs Parteien ein. Diese Vereinfachung ist vor allem ein Verdienst des künftigen Oppositionsführers Walter Veltroni, der nach der Parlamentsauflösung angekündigt hatte, dass seine Demokratische Partei (PD) allein antreten werde. Als einzigen Koalitionspartner akzeptierte er den ehemaligen Untersuchungsrichter Antonio Di Pietro mit seiner Bewegung Italien der Werte (IdV). Mit dieser überraschenden Wende stellte Veltroni die streitsüchtigen Kleinparteien der Mitte-Links-Koalition ins Abseits und zwang Berlusconi in die Defensive. Dieser verzichtete in der Folge ebenfalls auf die meisten, von ihm selbst gesponserten Kleinparteien, erzwang die Fusion seiner Forza Italia mit der Nationalen Allianz Gianfranco Finis und präsentierte sich mit nur zwei regionalen Koalitionspartnern: der Liga Nord Umberto Bossis und der süditalienischen Autonomiebewegung MPA des künftigen sizilianischen Regionalpräsidenten Raffaele Lombardo.
Berlusconis Volk der Freiheit (PDL) erreichte 37,4 Prozent in der Abgeordnetenkammer und 38,2 Prozent im Senat. Durch das Verhältniswahlrecht mit Mehrheitsprämie ergibt sich daraus in beiden Kammern eine klare Mehrheit, wobei die Freiheitspopulisten in jedem Fall auf die Unterstützung durch die wiedererstarkte Liga Nord (8,3 Prozent in der Abgeordnetenkammer und 8,1 Prozent im Senat) angewiesen sind. In der Abgeordnetenkammer hält die Koalition Berlusconis 344 von 630 Sitzen, im Senat 173 von 315 Sitzen.
Die Demokratische Partei kam auf 33,2 Prozent im Abgeordnetenhaus und 33,7 Prozent im Senat, Di Pietros IdV auf rund vier Prozent. Regionale Parteien sind mit vier Abgeordneten und sechs Senatoren vertreten. Überraschend gescheitert ist die Regenbogenkoalition aus Kommunisten, Linkssozialisten und Grünen, die vor zwei Jahren rund zehn Prozent der Stimmen auf sich vereinigte und jetzt nur noch auf gut drei Prozent kam. Erstmals seit Beginn der Republik sind Italiens Kommunisten damit nicht mehr im Parlament vertreten.
Ein Kuriosum der Wahl: Erstmals ist einer in Deutschland lebenden Italienerin gelungen, ins römische Parlament einzuziehen. Die Berlinerin Laura Garavini von der PD hatte sich nach den Mafia-Morden von Duisburg im vergangenen Jahr einen Namen gemacht, als sie die Initiative "Mafia? Nein Danke!" ins Leben rief.