Die Lage in Afghanistan, die Sicherheit auf dem Balkan sowie die Beziehungen zwischen der EU und der NATO sind drei der zentralen Themen, die auf der Tagesordnung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO-PV) stehen. Seit Freitag vergangener Woche debattieren 300 Parlamentarier aus 53 Ländern sicherheitspolitische Fragen - darunter auch die künftige strategische Ausrichtung des Verteidigungsbündnisses. "Die Parlamentarische Versammlung spielt bei der Lösung internationaler Konflikte eine wichtige Rolle", betonte der Präsident der NATO-PV, José Lello zum Auftakt der Konferenz. Sie könne durch den offenen Dialog "Türen öffnen", so Lello.

Parlamentsarmee

Wichtige Impulse erwarten die Teilnehmer der Frühjahrstagung von den Beiträgen der Parlamentarier assoziierter Mitgliedstaaten. Zu einzelnen Tagesordnungspunkten werden beispielsweise Abgeordnete aus Russland, Pakistan und Afghanistan Stellung nehmen.

"Wenn man wie wir in der Bundesrepublik in einem Land mit einer Parlamentsarmee lebt, wird deutlich, wie wichtig es ist, dass die Parlamentarier in die großen Entscheidungen der NATO rechtzeitig einbezogen werden", erläuterte der Vizepräsident der Versammlung, Karl A. Lamers. Er ist zugleich Leiter der deutschen Delegation, die sich aus insgesamt 18 Bundestags- und Bundesratsmitgliedern zusammensetzt. Das Miteinander internationaler Parlamente könne positive Signale in die ganze Welt aussenden, erklärte Lamers.

Nach Begegnungen mit dem Bundespräsidenten und der Bundeskanzlerin erreicht die Tagung am Dienstag (27. Mai) einen weiteren Höhepunkt: Im Plenum werden unter anderen Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sowie der NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer sprechen.

Das Parlament tritt zwei Mal im Jahr zusammen und erarbeitet Empfehlungen für das Sicherheitsbündnis. NATO-PV Präsident Lello erwartet, "dass die Ansichten des Forums im Nordatlantikrat berücksichtigt werden". Deutschland ist zum dritten Mal Gastgeber der NATO-PV, an deren Organisation auch der Bundesrat beteiligt ist. Das nächste Treffen im Herbst 2008 findet in Valencia, Spanien, statt.