HAUSHALT

Filmförderung, Computerspielepreis sowie Zuschüsse an NS- und DDR-Gedenkstätten - der Etat, der im Haushalt des Bundeskanzleramtes für die Aufgaben des Kulturstaatsministers Bernd Neumann (CDU) eingeplant ist, bedient eine Vielfalt von Projekten. Über 991 Millionen Euro soll Neumann 2009 ausgeben dürfen. Der weitaus größte Teil des Budgets - über 775 Millionen Euro - ist für Zuweisungen und Zuschüsse verplant. Insgesamt steigen die Ausgaben des Kulturstaatsministers laut Haushaltsentwurf um rund 11 Millionen Euro (2008: 980 Millionen Euro).

Ein Großteil der Zuweisungen und Zuschüsse ist mit knapp 260 Millionen Euro für die Kulturförderung im Inland geplant. Darunter fallen neben Zuwendungen an die Länder für Einrichtungen wie das Deutsche Museum in München auch die Filmförderung mit über 27 Millionen Euro. Außerdem will die Bundesregierung die Filmproduktion in Deutschland mit 60 Millionen Euro unterstützen. Hierbei handelt es sich aber teilweise um eine Verpflichtungsermächtigung, die Haushalte 2010 und 2011 sollen mit 30 beziehungsweise 10 Millionen belastet werden. Ein weiterer großer Posten im Etat ist mit über 275 Millionen für die Deutsche Welle eingeplant. Die Summe bleibt gegenüber 2008 gleich.

Auch das Auswärtige Amt finanziert Kulturinitiativen. Im Etat von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sind knapp 242 Millionen Euro für Kulturarbeit im Ausland vorgesehen, eine Steigerung von rund 30 Millionen Euro gegenüber 2008. Über die Hälfte, etwa 133 Millionen Euro, sind für die Förderung von Stipendien und ähnlichem geplant, etwa über den Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD). Auch hier handelt es sich aber zum Teil um Verpflichtungsermächtigungen.