FINANZEN

Seit dem Jahr 2000 sind 15 Banken insolvent geworden. Dies hat die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/13131) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/12933) mitgeteilt. Betroffen waren nach diesen Angaben folgende Unternehmen: Systracom Bank, Bankhaus Partin GmbH & Ci KGaA, AHAG Wertpapierhandelsbank AG, BKmU Bank AG, Gontard & Metallbank AG, A & A Actienbank AG, Guthmann & Roth AG, BFI Bank AG, DBH Brokerhaus AG, Fritz Nols Global Equity Services AG, Phoenix Kapitaldienst GmbH, Berliner Bürgschaftsbank AG, Privatbank Reithinger GmbH & Co. KG, Lehman Brothers Bankhaus AG und die Weserbank AG. Die Finanzmarktstabilisierungsanstalt habe der Sicherungsgesellschaft deutscher Banken (SdB) eine Garantie gewährt, um eine zeitnahe und vollständige Entschädigung der Lehman-Gläubiger zu ermöglichen.

Weiter teilt die Regierung mit, dass gegenwärtig bei der Concord Investmenbank AG, der Concord Financial Intermediary GmbH und der NCS mobile payment GmbH Verfahren auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens laufen würden. Gegen die Deutschland-Niederlassung der Kaupthing Bank laufe ein Verfahren nach Paragraf 46a Kreditwesengesetz. Die Vorschrift beinhaltet unter anderem ein Veräußerungs- und Zahlungsverbot für das betroffene Institut sowie die Schließung für den Verkehr mit der Kundschaft. Nachdem die Kaupthing-Bank wieder genügend Mittel zur Auszahlung der Anleger hatte, hob die Bundesanstalt Finanzdienstleistungsaufsicht das verhängte Moratorium wieder auf, so dass die Kunden bald mit Rückzahlungen rechnen können. Die Grünen stellten inzwischen eine Kleine Anfrage, warum die Rückzahlung so lange gedauert habe ( 16/13291).