104. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 20. Juni 2007
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Annette Schavan, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 16/5683, 16/5707 - |
Die dringlichen Fragen 1 bis 3 sowie 5 bis 9 auf Drucksache 16/5707 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die dringliche Frage 4 wird auf Bitten des Fragestellers schriftlich beantwortet. Die Fragen 7 und 8, 10 und 11, 21 bis 25 sowie 30 bis 34 auf Drucksache 16/5683 werden beantwortet. Die Fragen 1 bis 6, 9, 12 bis 20 und 26 bis 29 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. . |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Notwendigkeiten einer zukunftsfesten Pflegereform im Verhältnis zu den pflegepolitischen Vorschlägen der Koalition |
Es findet eine Aussprache
statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)