Was bedeutet Verantwortung vor Gott und den Menschen? Diese und
andere Fragen standen im Mittelpunkt der 19. Tage der Begegnung vom
19. bis 21. Mai im Deutschen Bundestag. Dabei trafen 50 Abgeordnete
zu Gesprächen mit 175 Jugendlichen zusammen.
Mehr Informationen über das Euro-Rettungspaket und eine
stärkere Einbeziehung des Bundestages haben die
Oppositionsfraktionen am 19. Mai im
Europaausschuss gefordert. Beteiligungsrechte
seien außer Kraft gesetzt worden.
Die geplante Senkung der Arzneimittelausgaben stößt
bei gesetzlichen Krankenkassen auf Zustimmung, bei der
Pharmabranche auf Widerstand. Dies wurde in einer öffentlichen
Anhörung des Gesundheitsausschusses am 19.
Mai deutlich.
Der Petitionsausschuss unter Vorsitz von Kersten Steinke (Die
Linke) hat sich am 17. Mai für mehr Transparenz und eine
bessere Informationskultur der Gesellschaft für musikalische
Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte
(GEMA) ausgesprochen.
Hellmut Königshaus wird am 20. Mai als neuer
Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages vereidigt. Im Interview
mit dem Parlamentsfernsehen mahnt er eine bessere Ausstattung der
Soldatinnen und Soldaten an, um Leib und Leben schützen zu
können.
Die in mehreren Anträgen geforderte Einführung einer
Finanztransaktionssteuer ist unter Fachleuten heftig umstritten.
Auch über die von der Regierung erwogene Bankenabgabe gaben
die Fachleute am 17. Mai im Finanzausschuss
unterschiedliche Urteile ab.
Wie die Gemeinsame Agrarpolitik der EU nach 2013 aussehen soll,
ist unter Experten umstritten. Dies machte die öffentliche
Anhörung des Landwirtschaftsausschusses am
17. Mai deutlich. Angeregt wurde eine neue Ziel- oder
Leitbilddiskussion.
Die 2009 novellierte EU-Spielzeugrichtlinie bietet nach
Auffassung der meisten Sachverständigen nur unzureichenden
Schutz für Kinder vor gesundheitsgefährdenden Stoffen.
Dies wurde am 17. Mai in einer Anhörung des
Wirtschaftsausschusses deutlich.
Uneins zeigten sich Experten am 5. Mai im
Menschenrechtsausschuss in der Frage, ob die
Gerichtsbarkeit des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag
auf den Angriffskrieg, das so genannte Aggressionsverbrechen,
erweitert werden sollte.
Der Europaausschuss des Bundestages hatte am
Mittwoch, 5. Mai, in öffentlicher Sitzung den
stellvertretenden Ministerpräsidenten von Serbien,
Božidar Đelić, zu Gast. Thema war auch die aktuelle
Situation in Griechenland und in der Eurozone.
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" hat
sich am Mittwoch, 5. Mai, unter Leitung von
Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau konstituiert. Die
Kommission unter Vorsitz von Axel E. Fischer (CDU/CSU) hat eine
Internet-Microsite
mit Forum eingerichtet.
