Dr. Norbert Lammert (rechts) im Europäischen Parlament © DBT

Drittes Parlamentarisches Treffen zur Lissabon-Strategie in Brüssel eröffnet

Knapp einen Monat vor Beginn des Frühjahrsgipfels des Europäischen Rates haben Bundestagspräsident Norbert Lammert und der Präsident des Europaparlaments Hans-Gert Pöttering in Brüssel ein Gemeinsames Parlamentariertreffen zur Lissabon-Strategie eröffnet. Das Vorhaben der Lissabon Strategie - Europa bis zum Jahr 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum weltweit zu machen - habe so Lammert „freundlich formuliert nicht so großartige Fortschritte erbracht“. Europa sei „ein Orchester, das mehr als Solisten braucht“, sagte der Bundestagspräsident zur Eröffnung. „Wir haben uns auf das Stück geeinigt, aber nach den ersten Proben werden wir brauchen, bis es aufführungsreif ist.“ Bei dem Treffen gehe es daher nicht nur um eine Bestandaufnahme, sondern wie wir sie im Zeitrahmen realisieren können.“

Bereits zum dritten Mal beraten Abgeordnete des Europaparlaments, der nationalen Parlamente sowie verschiedener Länderkammern, im Vorfeld des traditionellen Frühjahrsgipfels wie die Lissabon-Strategie in verschiedenen Politikbereichen umgesetzt werden kann. Drei Tage lang werden sich die Vertreter der verschiedenen Ländern in drei Arbeitsgruppen über die Themen „Nachhaltige Energie“, „Binnenmarkt und Innovation“ sowie über den Aspekt „Humankapital: Bildung, Schaffung von Arbeitsplätzen und soziale Aspekte“ austauschen. Zum Abschluss des zweitägigen Treffens sollen konkrete Vorschläge für das Treffen der Europäischen Staats- und Regierungschefs in Brüssel am 8. und 9. März 2007 in Brüssel formuliert werden.

Am Dienstag sprechen in der gemeinsamen Plenarsitzung Thomas de Maizière, Chef des Bundeskanzleramts und Bundesminister für besondere  Aufgaben, als Vertreter der deutschen Ratspräsidentschaft, und der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso.

Zur deutschen Delegation gehören neben dem Bundestagspräsidenten und Vizepräsidentin Susanne Kastner noch sieben Mitglieder des Wirtschafts- und des EU-Ausschusses des Bundestages und zwei Vertreter des Bundesrates.

Die Ziele der so genannten Lissabon-Strategie wurden im Jahr 2000 vom Europäischen Rat in Lissabon formuliert. Die EU soll sich demnach bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum der Welt entwickeln. Durch dauerhaftes Wirtschaftswachstum sollen mehr und bessere Arbeitsplätze und ein größerer sozialer Zusammenhalt geschaffen werden. 2005 wurden die ursprünglichen Lissabon-Ziele neu ausgerichtet, da sie zum Teil in dem vorgesehenen Zeitrahmen nicht zu erreichen sind.