Debatte über Ausbau schneller Internetzugänge
Am Freitag, dem 7. März 2008, diskutieren die Abgeordneten
über das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen die
Diskriminierung von Frauen. Zur Debatte stehen auch Anträge
aus den Fraktionen zur flächendeckenden Versorgung mit
Breitbandanschlüssen und zur Förderung der neuen
Länder. Auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE. gibt es eine
Aktuelle Stunde zum Thema Massenentlassungen bei deutschen
DAX-Konzernen.
Einen Tag vor dem Internationalen Frauentag debattieren die Abgeordneten am Freitag den Sechsten Bericht der Bundesrepublik Deutschland zum Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau ( 16/5807). Die Fraktion DIE LINKE. fordert in einem Antrag, den Internationalen Frauentag zum gesetzlichen Feiertag zu machen.
Für die Debatte sind 75 Minuten angesetzt.
Eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE. steht ebenfalls
am Freitag auf der Tagesordnung des Parlaments. Darin geht es um
den "Stand der Deutschen Einheit und der perspektivischen
Entwicklung bis zum Jahr 2020“ (
16/3581). In einer einstündigen Debatte
setzen sich die Abgeordneten mit der Antwort der Bundesregierung (
16/5418) und drei weiteren Anträgen der
Fraktion DIE LINKE. auseinander. Unter anderem fordert die Fraktion
die Einsetzung eines Ausschusses des Deutschen Bundestages für
die Angelegenheiten der neuen Länder und für andere
strukturschwache Regionen.
Außerdem berät der Bundestag am Freitag eine Reihe von Anträgen aus allen Bundestagsfraktionen zum Thema "Flächendeckende Breitbandversorgung". Unter anderem fordern die Fraktionen schnellstens eine bessere Versorgung mit Internet-Breitbandanschlüssen in ländlichen Räumen. Außerdem wollen sie Unternehmen zu Breitbandanschlüssen gesetzlich verpflichten ( 16/7862, 16/8195). Die Anträge werden im Anschluss der Beratungen an die entsprechenden Fachausschüsse überwiesen.
In Deutschland sind mehr als drei Millionen Haushalte gar nicht
oder nur mit minderwertigen Zugängen ans Breitband-Internet
angeschlossen. Besonders betroffen sind ländliche Gemeinden,
von denen mehr als 2.500 über keinen DSL-Anschluss
verfügen.
Die Fraktion DIE LINKE. hat eine Aktuelle Stunde zum Thema "Massenentlassungen bei deutschen DAX-Konzernen trotz Kostenexplosion" beantragt. Sie wird am Freitag als letzter Tagesordnungspunkt aufgerufen.