Die Kommission hat 34 Mitglieder
© DBT/Anke Jacobs

Die drei Themen Netzneutralität, Urheberrecht und Datenschutz stehen als erstes auf der Agenda der Enquete. Für die Themen werden Projektgruppen eingerichtet, die mindestens neun Mitglieder haben und voraussichtlich Mitte Juni die Arbeit aufnehmen werden.

Netzneutralität

Netzneutralität bedeutet, dass Netzbetreiber keinen Unterschied bei den Inhalten oder Anwendungen in ihren Netzen machen oder diese aufgrund eigener Interessen beschränken. Gegner der Netzneutralität fürchten um ihre Geschäftsmodelle, Befürworter warnen vor der Behinderung neuer Entwicklungen und höheren Kosten für die Verbraucher.

Urheberrecht

Mit dem Urheberrecht und dem Schutz geistigen Eigentums wird sich die zweite Gruppe auseinander setzen. Bei diesem Thema treffen erneut verschiedene Interessen aufeinander: Einerseits ermöglicht die kostenlose Verbreitung künstlerischer und geistiger Werke im Internet den einfachen Zugang für viele Menschen zu Texten, Filmen, Bildern und Musik. Andererseits bedroht die so genannte Kostenloskultur des Internets die Existenzgrundlagen der Künstlerinnen und Künstler sowie die damit verbundenen Strukturen bei Verlagen, Musik- und Filmproduzenten. 

Datenschutz

Das Thema Datenschutz wird die dritte Projektgruppe der Enquete-Kommission beschäftigen. Hier werden Themen des Verbraucherschutzes im Fokus stehen. Was geschieht mit den Datensammlungen, die bei Online-Geschäften anfallen? Welche Rahmenbedingungen müssen geschaffen werden, damit Datentransparenz und Datensicherheit gewährleistet sind?