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18. Mai 2010

Netzneutralität, Urheberrecht, Datenschutz

Die Enquete-Kommission hat am 18. Mai 2010 auf ihrer Klausurtagung beschlossen, sich zu Anfang mit den Themen Netzneutralität, Urheberrecht und Datenschutz zu beschäftigen. Dazu werden Projektgruppen gebildet. Die Kommission hat sich außerdem darauf geeinigt, am 14. Juni 2010 ihre erste reguläre Sitzung abzuhalten. Am 5. Juli 2010 soll es eine Anhörung geben. Thema soll sein: „Auswirkungen der Digitalisierung auf die Gesellschaft – Bestandsaufnahme und Zukunftsaussichten“.  Zudem hat die Kommission beschlossen, einen Blog einzurichten, in dem über den zukünftigen Online-Dialog mit der interessierten Öffentlichkeit diskutiert werden kann.

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5. Mai 2010

Bürgerbeteiligung und Transparenz

Die Enquete-Kommission will ihre Arbeit transparent vermitteln und lädt die Bürgerinnen und Bürger ein, sich am Diskussionsprozess zu beteiligen. Als erstes wird die Kommission ein umfangreiches Dialogkonzept entwickeln, das während des Arbeitsprozesses der Enquete kontinuierlich fortgeschrieben wird. Im Forum können bereits jetzt Beiträge zu den verschiedenen  Themenbereichen verfasst werden, die den Mitgliedern der Kommission als Vorbereitung für die nächsten Sitzungen dienen.

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5. Mai 2010

Abgeordnete

Von den 34 Mitgliedern der Enquete-Kommission sind 17 Mitglieder des Deutschen Bundestages.

Sebastian Blumenthal
FDP

Dr. Reinhard Brandl
CDU/CSU

Martin Dörmann
SPD

5. Mai 2010

Sachverständige

Neben den Abgeordneten sind auch 17 Sachverständige Mitglieder der Enquete-Kommission

Markus Beckedahl

Alvar C. H. Freude

Prof. Dr. Hubertus Gersdorf

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5. Mai 2010

Mediathek

Am 4. März 2010 hat der Deutsche Bundestag die Einsetzung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft beschlossen. Die unkommentierten Reden der Abgeordneten aus dieser Debatte finden Sie hier in voller Länge.

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5. Mai 2010

Die Enquete-Kommissionen: parlamentsinterne Politikberatung

Wenn der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzt, dann geht es stets um Zukunftsfragen: Ob Themen wie Gentechnologie, demografischer Wandel oder wie jetzt aktuell "Internet und digitale Gesellschaft" - mit den aus Abgeordneten und externen Sachverständigen bestehenden Gremien will das Parlament abseits des politischen Tagesgeschäfts Lösungsansätze für komplexe technische, ökonomische oder gesellschaftliche Probleme finden. Gerade in Zeiten großen Reformbedarfs sind so die Enquete-Kommissionen - quasi als parlamentsinterne Politikberatung - zu einem wichtigen Instrument der Entscheidungsvorbereitung für den Bundestag geworden.

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