Berlin: (hib/BOB) Auswärtiger
Ausschuss und Verteidigungsausschuss haben sich am Donnerstagmorgen
dafür ausgesprochen, den Einsatz von bis zu 200
Bundeswehrsoldaten, durch den die Überwachungsmission der
Afrikanischen Union in Darfur/Sudan unterstützt werden soll,
zunächst bis zum 2. Juni 2006 fortzusetzen. Alle Fraktionen -
mit Ausnahme der Linksfraktion - stimmten in beiden
Ausschüssen für einen entsprechenden Antrag der
Bundesregierung (
16/100). Ziel der Mission sei es, durch eine
deutlich erhöhte Präsenz von Beobachtern die Einhaltung
eines Waffenstillstands zwischen den Konfliktparteien zu
überwachen. Gleichfalls sei es ihre Aufgabe, zur
Stabilisierung der Lage beizutragen sowie humanitäre
Hilfeleistungen zu ermöglichen. Zudem habe die Mission den
Auftrag, die Zivilbevölkerung zu schützen, die in
unmittelbarer Bedrohung angetroffen wird. Die Zusatzausgaben
für weitere sechs Monate betrügen bei vollständiger
Ausschöpfung des Mandats bis zu 7 Millionen Euro; bei
Fortsetzung des bisherigen Einsatzumfangs entstünden in dem
genannten Zeitraum Zusatzausgaben in Höhe von rund 1 Million
Euro.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Michael Klein, Dr. Volker Müller,
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