Berlin: (hib/VOM) Der Bund gibt dem
Freistaat Sachsen einen Festbetrag von 10 Millionen Euro zum
Wiederaufbau der Weißeritztalbahn zwischen Freital-Hainsberg
und dem Kurort Kipsdorf. Große Teile der Bahn waren durch das
Hochwasser 2002 zerstört worden, wie aus der Antwort der
Bundesregierung (
16/347) auf eine Kleine Anfrage der
FDP-Fraktion (
16/295) hervorgeht. Der Bund habe zur Bedingung
gemacht, dass der Wiederaufbau die gesamte Stecke umfasst, wobei
der Freistaat den über 10 Millionen Euro hinausgehenden Betrag
bis zu einer Gesamtsumme von 20 Millionen Euro, den
geschätzten Gesamtkosten, finanziert. Zudem müsse der
Wiederaufbau wirtschaftlich sein. Sachsen habe gegenüber der
Bundesregierung ausgeführt, dass die wirtschaftliche Grundlage
für den neuen Betreiber geschaffen werde. Das wirtschaftliche
Eigentum an betriebsnotwendigen Grundstücken zwischen
Freital-Hainsberg und dem Kurort Kipsdorf und die
Eisenbahninfrastruktur der Schmalspurbahn sowie der Betrieb der
Weißeritztalbahn seien mit dem Pachtvertrag vom 30. September
2004 von der Deutsche Bahn Netz AG (DB Netz AG) an die BVO Bahn
GmbH übergegangen. Daneben stünden die Beteiligten in
Verhandlungen über die zivilrechtliche
Eigentumsübernahme. Nach Mitteilung der DB Netz AG sei die
Betriebsführung der Streckeninfrastruktur mit Ablauf des 5.
Oktober 2004 an die BVO Bahn GmbH übergeben worden, teilt die
Regierung mit. Damit sei diese für die Sicherheit des
Betriebes und den Zustand der Eisenbahninfrastruktur
verantwortlich.