Berlin: (hib/IMO) Die FDP erkundigt sich
bei der Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage (
16/404) nach dem Verlauf und dem Stand von
Projekten der Informationstechnologie (IT) des Bundes. Dabei geht
es unter anderem um die für dieses Jahr geplante
"elektronische Gesundheitskarte", das föderale, integrierte,
standardisierte, computergestützte Steuersystem (FISCUS) und
um "Herkules", die IT der Bundeswehr. Diese Projekte
verzögerten sich in ihrer Entwicklung oder seien bereits
gestoppt worden, so die Fraktion. Sie wollen nun wissen, worin die
Bundesregierung die Hauptgründe für das Scheitern dieser
Projekte sieht und wer für die Modernisierung der
IT-Anwendungen in den Ministerien und obersten Bundesbehörden
verantwortlich ist. Der öffentliche Dienst könne die
Gesamtausgaben des Bundes für IT-Projekte in Höhe von
rund 11 Milliarden Euro um rund 2 Milliarden Euro senken, zitiert
die FDP aus einer Studie des Beratungsunternehmens McKinsey. Die
Regierung solle Informationen über die Anzahl von weiteren
IT-Anwendungen aus den letzten zehn Jahren geben und darüber
hinaus sagen, wie viele dieser Projekte bei privaten Dienstleistern
in Auftrag gegeben wurden und welche IT-Projekte in Eigenregie
entwickelt worden sind.