Abruf von Investitionsmitteln durch die Bahn AG darlegen
Verkehr und Bau/Kleine Anfrage - 31.01.2006
Berlin: (hib/VOM) Die FDP erkundigt sich
bei der Bundesregierung danach, in welchem Umfang die Deutsche Bahn
AG Investitionsmittel abruft. Die Bahn AG erhalte Finanzhilfen zur
Förderung des Ausbaus der Schienenwege, heißt es in
einer Kleinen Anfrage der Fraktion (
16/462). Die Abgeordneten wollen wissen, ob die
Bahn AG kurz vor Jahresende 2005 rund 800 Millionen Euro aus dem
Bundeshaushalt für Investitionen abgerufen hat und in welcher
Höhe sie dies in den Jahren 1994 bis 2005 insgesamt getan hat.
Gefragt wird auch, in welchem Umfang die abgerufenen Mittel zur
direkten Finanzierung von Baumaßnahmen oder etwa zur
vorzeitigen Tilgung von Darlehensverpflichtungen verwendet worden
sind. Schließlich will die FDP erfahren, wie hoch die von der
Bahn AG aufgebrachten Anteile an Eigenmitteln für die mit
Bundesgeldern finanzierten Vorhaben zwischen 1994 und 2005
waren.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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