UNESCO-Konvention zur Vielfalt kultureller Ausdrucksformen
ratifizieren
Kultur und Medien/Antrag - 01.02.2006
Berlin: (hib/SUK) Der Bundestag soll
unverzüglich einen Gesetzentwurf zur Ratifizierung der
UNESCO-Konvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt
kultureller Ausdrucksformen vorlegen. Das fordert die Linksfraktion
in einem Antrag (
16/457). Die UNESCO, die Kulturorganisation der
Vereinten Nationen, habe das Übereinkommen am 20. Oktober 2005
mit großer Mehrheit verabschiedet. Nun müsse die
Konvention von den Mitgliedstaaten der UNESCO ratifiziert werden.
Deutschland hätte jetzt die Chance, einer der ersten
Mitgliedstaaten zu sein und "damit ein kulturpolitisches Signal" zu
setzen, so Die Linke. Die Fraktion betont, mit dem
Übereinkommen werde eine völkerrechtlich verbindliche
Grundlage für das Recht aller Staaten auf eine
eigenständige Kulturpolitik geschaffen. Sie bekräftigt
zudem die besondere Rolle des öffentlich-rechtlichen
Rundfunks.
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