Berlin: (hib/SAS) Ein Jahr später als
geplant möchte die Bundesregierung ihre Ausschreibung für
die Anschaffung von neuen Notfallschleppern für die Nord- und
Ostsee veröffentlichen. In ihrer Antwort (
16/529) auf eine Kleine Anfrage der
FDP-Fraktion (
16/405) sagt sie, die Ausschreibung könne
nach Verabschiedung des Haushaltsgesetzes 2006 durch das Parlament
veröffentlicht werden. Die Verzögerung bei der
Neuanschaffung der Schiffe begründet sie damit, dass in dem
vom Bundestag verabschiedeten Haushalt 2005 keine Mittel für
die Beschaffung vorgesehen waren. Den Zeitraum, bis die neuen
Charter eingesetzt werden, werde man mit den "jetzt
verfügbaren Kräften" überbrücken. Die neuen
Notfallschlepper kommen voraussichtlich in eineinhalb bis zwei
Jahren zum Zuge, je nach Dauer der Vertragsgestaltung, so die
Regierung weiter. Die Kosten der derzeit gecharterten
Notfallschlepper beziffert die Regierung auf rund 10 Millionen Euro
jährlich. Im Einsatz sind ihren Angaben zufolge das seit 1998
im Dienst befindliche Schadstoffunfallbekämpfungsschiff (SUBS)
"Neuwerk" für die Nordsee, das SUBS "Scharnhörn", das
2002 mit Schleppkapazität nachgerüstet wurde, und das
2004 in den Dienst gestellte SUBS "Arkona". Die Regierung betont,
dass alle Schadstoffunfallbekämpfungsfahrzeuge mit
"umfassendem" Gas- und Explosionsschutz ausgerüstet
sind.