Berlin: (hib/MIK) Die Ortsumgehung Wethau
(Bundesstraße B 87) soll wieder in den Bundesverkehrswegeplan
(BVWP) aufgenommen werden. Dafür hat sich der
Petitionsausschuss am Mittwochvormittag mehrheitlich gegen die
Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP eingesetzt und
die zugrunde liegende Eingabe an das Bundesverkehrsministerium
überwiesen. Laut Petition war die Ortsumgehung schon
Bestandteil des BVWP 1992. Nach einer Überarbeitung des Plans
war sie dagegen in dem von Bundeskabinett beschlossenen BVWP 2003
nicht mehr enthalten. Auch der Verkehrsausschuss des Bundestages
hatte in seinen Beratungen die Nichtaufnahme der Ortsumgehung
Wethau auch in den neuen Bedarfsplan für die
Bundesverkehrsstraßen bestätigt, so dass das Projekt
zurzeit nicht weiter verfolgt wird, heißt es weiter. Der
Ausschuss hält jedoch das Anliegen der Petenten für
berechtigt und fordert die Regierung auf, die Petition bei der
nächsten Überarbeitung des Verkehrswegeplans zu
berücksichtigen. Dazu soll die Regierung dem Ausschuss bis
2008 einen Bericht vorlegen.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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