Berlin: (hib/SAS) Die Deutsche Bahn AG (DB
AG) hat von den 2003 zum Ausbau der Schienenwege zur Verfügung
gestellten Investitionsmitteln des Bundes von mehr als 3,4
Milliarden Euro rund 3,16 Milliarden Euro abgerufen. Allein im
Monat Dezember 2005 habe die DB AG Bundesmittel in Höhe von
rund 1,3 Milliarden Euro abgerufen, heißt es in der Antwort
der Bundesregierung (
16/569) auf eine Kleine Anfrage der
FDP-Fraktion (
16/462). Für welche konkreten Vorhaben
diese Mittel eingesetzt wurden, geht daraus nicht hervor. Die
Regierung begründet den Umstand damit, dass die abgerufenen
Mittel des Monats nachträglich mit einem so genannten
"Nachweis der Mittel" nachgewiesen würden, der in diesem Fall
noch ausstehe. Die für die Schienenwegeinvestitionen
bereitgestellten Gelder des Vorjahres beziffert die Bundesregierung
auf 3,48 Milliarden. Bei den Eisenbahninfrastrukturunternehmen des
Bundes habe die Bahn 3,2 Milliarden Euro abgerufen.