Über die Situation deutscher Gefangener im Ausland
Auskunft geben
Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Kleine
Anfrage - 16.03.2006
Berlin: (hib/BOB) Das Schicksal von
Deutschen in ausländischen Gefängnissen ist Thema einer
Kleinen Anfrage der FDP (
16/895). Laut Fraktion gibt es unter anderem
eine Dunkelziffer von Personen, die wahrscheinlich von anderen
Staaten festgehalten werden, deren Inhaftierung der Bundesrepublik
jedoch nicht gemeldet wurde. Dadurch könnten sowohl die Rechte
der Strafgefangenen als auch die Rechte Deutschlands verletzt
werden. Die Liberalen wollen wissen, wie viele deutsche
Staatsangehörige sich derzeit im Gewahrsam anderer Staaten
befinden. Wie hoch die Regierung die Dunkelziffer von inhaftierten
deutschen Staatsbürgern einschätzt, über deren
Festsetzung Deutschland nicht rechtzeitig oder überhaupt nicht
informiert wurde, will die Fraktion ebenfalls erfahren.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein,
Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Siegfried F. Wolf