Erhebung von Daten über Rinderbestände vereinfachen
und straffen
Ernährung und Landwirtschaft/Gesetzentwurf -
31.03.2006
Berlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung
möchte bei der Erhebung von Rinderbeständen künftig
auf Daten aus dem Herkunftssicherungs- und Informationssystem
für Tiere zurückgreifen. Sie will dabei auf
Primärerhebungen verzichten und an deren Stelle
Verwaltungsdaten nutzen. Dazu hat sie einen Gesetzentwurf (
16/1023) in den Bundestag eingebracht, mit dem
das Agrarstatistikgesetz sowie das
Rinderregistrierungsdurchführungsgesetz geändert werden
sollen. Straffen möchte sie auch die Agrarstrukturerhebung
sowie die Ernteberichterstattung durch Verzicht auf bestimmte
Erhebungsmerkmale. Ferner seien Teile der Flächenerhebung zu
streichen, um so die auskunftspflichtigen Kommunen zu entlasten,
heißt es zur Begründung. Der Bundesrat hat in seiner
Stellungnahme drei Änderungen vorgeschlagen,
grundsätzlich aber das Regierungsanliegen unterstützt.
Zwei Vorschlägen hat die Regierung in ihrer
Gegenäußerung zugestimmt.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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