Berlin: (hib/BOB) Nach
rechtsextremistischen Vorfällen in der Bundeswehr fragt die
Linksfraktion. In einer Kleinen Anfrage (
16/1081) weisen die Abgeordneten darauf hin, es
gelte, die strukturellen Ursachen solcher Vorfälle zu erkennen
und zu bekämpfen. Die spezifische Anziehungskraft, die
hierarchische, auf Gewalt spezialisierte und zum Töten
ausgebildete Männergemeinschaften auf rechtsextremistisch
eingestellte Männer ausübe, müsse genau so
untersucht werden wie das Ausmaß, in dem der
Militärapparat rechtsextremistische Einstellungen noch
zusätzlich befördert. Die Linksfraktion will in diesem
Zusammenhang unter anderem wissen, wie die Bundesregierung es sich
erklärt, dass der Anteil von Rechtsextremisten und
Nationalkonservativen in den Streitkräften im Vergleich zur
Durchschnittsbevölkerung höher liege und welche
Konsequenzen sie hieraus zieht. In einer weiteren Kleinen Anfrage (
16/1083) thematisiert die Linksfraktion die
Zusammenarbeit der Bundeswehr mit "revisionistischen und
revanchistischen Verbänden". Diese müsse nach Meinung der
Abgeordneten "Besorgnis erwecken". Dies gelte umso mehr, als der
Wehrbeauftragte des Bundestages rechtextremistische Vorkommnisse in
seinen Jahresberichten meldet. Die Fraktion fragt unter anderem,
über welche Traditionsvereine und Reservistenkameradschaften
der Bundesregierung verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse
vorliegen und wer darüber entscheidet, ob die genannten
Verbände Zugang zu militärischen Liegenschaften
gewährt wird.